Suche: Gemeinde Grafenau

10.2023) A III Sonstige Satzungen Feuerwehrentschädigungssatzung (PDF-Dokument, 121,00 KB, 22.12.2021) Satzung Zweckverband Klärwerk (PDF-Dokument, 124,88 KB, 22.12.2021) Satzung der Jagdgenossenschaft [...] 12.2021) Satzung des Wasserverbands Schwippe (PDF-Dokument, 244,34 KB, 22.12.2021) Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Grafenau mit Abteilungen (PDF-Dokument, 176,14 KB, 22.12.2021) Satzung über die [...] 08.2024) Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Dokument, 367,24 KB, 22.12.2023) Bekanntmachungssatzung (PDF-Dokument, 6,76 KB, 22.12.2021) A II Betriebssatzungen Satzung über die[mehr]

Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des K [...] es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

Teilnahme am Mittagessen verpflichtend. §9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.10.2024 in Kraft. Damit treten bisher gültige Satzungen zur Gebührenerhebung außer Kraft. Grafenau, den 19.09.2024 gez [...] Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau Aufgrund der §§ 4 und 10 der [...] VIII), §§ 6 und 8b Kindertagesbetreuungs-gesetz (KiTaG) hat der Gemeinderat am 18.09.2024 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtun- gen sowie der Kindertagespflege[mehr]

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 27.11.2000 sowie Artikel 1 der Satzung zur [...] Seite 1 von 2 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zuletzt geändert durch Beschluss des Gemeinderats vom 29.11.2023 und in dieser Fassung [...] (GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 19.05.2009 / 29.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft [...] 1 LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§[mehr]

scheid festgesetzt. §14 Inkrafttreten Diese Satzung sowie das dazugehörige Gebührenverzeichnis treten am 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und [...] klärung zu den Ablaufregelungen gem. § 8 der Satzung Name des Kindes (bitte in Druckbuchstaben): Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für [...] Seite 1 von 9 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an[mehr]

2021 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Grafenau [...] Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.06.2021 [...] innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft[mehr]

2021 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Graf [...] Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021 [...] innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft[mehr]

2018 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ in Grafenau [...] Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.10.2018 [...] innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft[mehr]

ammlung und der Verbandsvorsitzende. (2) Soweit sich aus dem Zweckverbandsgesetz und aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Verbandsversammlung die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) [...] Verbandsgemeinden Gesamtschuldner. § 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN (1) Bis zur Neuwahl nach § 6 Abs. 1 dieser Satzung nehmen der bisherige Verbandsvorsit- zende und sein Stellvertreter ihre Aufgaben im Verband wahr [...] in der Fassung vom 7.2.1970 außer Kraft. Grafenau, den 24.07.1974 Bien, Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht durch in den Mitteilungsblattern der Gemeinde Grafenau vom 10.10[mehr]