Suche: Gemeinde Grafenau

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach [...] GR- Beschluss vom 18.09.2024 Öffentliche Bekanntmachung 21.11.2024 Inkrafttreten der Satzung am 01.10.2024 2. Änderungssatzung 2.1 GR-Beschluss vom 24.09.2025 Öffentliche Bekanntmachung am 16.10.2025 Ink [...] Böblingen SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN ZUR BENUTZUNG DER KINDERTAGESEINRICHTUNGEN SOWIE DER KINDERTAGESPFLEGE IN DER GEMEINDE GRAFENAU (Kindergartensatzung) Zuletzt geändert durch Beschluss des G[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach [...] Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Bade [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben[mehr]

von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach [...] Einverständniserklärung zu den Ablaufregelungen gem. § 8 der Satzung Name des Kindes (bitte in Druckbuchstaben): Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuu [...] § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 18.07.2018 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Online-Terminvereinbarung, Ab sofort können Sie Termine für das Bürgeramt inklusive Gewerbeangelegenheiten und Standesamt inklusive Rentenangelegenheiten bequem online buchen – von zu Hause, unterwegs [...] Termine besser planen und mehr Zeit für Ihr Anliegen einplanen. Weitere Informationen, sowie die Terminvereinbarung finden Sie hier ![mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach [...] Böblingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] ältnisses erfolgt durch schriftliche Verfügung der Gemeinde. Soweit die Benutzung der Unterkunft über den in der Verfügung angegebenen Zeitpunkt hinaus fortgesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis[mehr]

tzende. (2) Soweit sich aus dem Zweckverbandsgesetz und aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Verbandsversammlung die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) über den Gemeinderat und auf [...] nicht aus derselben Gemeinde sein. (2) Unbeschadet seiner aus dem Zweckverbandsgesetz und der Gemeindeordnung sich er- gebenden Zuständigkeit ist der Verbandsvorsitzende zuständig zur Sachentscheidung bei [...] § 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN (1) Bis zur Neuwahl nach § 6 Abs. 1 dieser Satzung nehmen der bisherige Verbandsvorsit- zende und sein Stellvertreter ihre Aufgaben im Verband wahr. (2) Die Verbandssatzung tritt[mehr]

träge. § 24 Anordnungsbefugnis (§ 68 WVG) (1) Die Verbandsmitglieder haben die auf Gesetz oder Satzung beruhenden An- ordnungen des Vorstandes zu befolgen. (2) Der Vollzug der Anordnungen des Verbandes [...] Rechnungslegung und die Prüfung gelten die Bestimmungen der Ge- meindeordnung (GemO), der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und der Gemeindeprüfungsordnung (GemPrO). (2) Die Geschäftsführung und die [...] Fälligkeitstag. (4) Die auf dem Wasserverbandsgesetz oder der Satzung beruhenden Forderun- gen des Verbandes sind öffentlich-rechtliche Lasten und können im Verwal- tungsweg vollstreckt werden. Das Verfahren richtet[mehr]

tzende. (2) Soweit sich aus dem Zweckverbandsgesetz und aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Verbandsversammlung die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) über den Gemeinderat und auf [...] Nr. 32/76. Gesetzmäßigkeit bestätigt durch Erlass des Landratsamts Böblingen vom 22.7.1976, Nr. 12- 031.1/815.06. Die vorstehende Satzung ist in der Fassung nach der zweiten Satzungsänderung abgedruckt [...] nicht aus derselben Gemeinde sein. (2) Unbeschadet seiner aus dem Zweckverbandsgesetz und der Gemeindeordnung sich er- gebenden Zuständigkeit ist der Verbandsvorsitzende zuständig zur Sachentscheidung bei[mehr]

Satzung der Jagdgenossenschaft Grafenau/Württ. Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550) sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen [...] die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben der Versammlung der Jagdgenossen Die Versammlung der Jagdgenossen beschließt im Rahmen der gesetzlichenBestimmungen insbesondere [...] Der Gemeinderat vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung[mehr]