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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Gesucht nach "gebühren".
Es wurden 248 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
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Satzung_Kindergartengebühren_ab_01092023.pdf

bezahlen. §6 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Die Gebühren werden je Kind und Betreuungsplatz erhoben. Die Höhe der Gebühren ist im Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung [...] anfallende Gebühren zu erteilen. (4) Die Gebührenhöhe wird durch schriftlichen Gebührenbescheid festgesetzt. §8 Abrechnung Mittagessen (1) Für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen wird die Gebühr in Form [...] folgende Monate nicht bezahlt wurde. §4 Gebührenschuldner (1) Gebührenpflichtige sind die Eltern bzw. Personensorgeberechtigten. (2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner. §5 Erhebungsgrundsatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.08.2023
Verwaltungsgebu__hrensatzung.pdf

bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen [...] kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Ge- [...] Entstehung der Gebühr (1) Die Gebührenschuld entsteht mit Beendigung der öffentlichen Leistung. (2) Bei Zurücknahme eines Antrags nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebühren- schuld mit der[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Kindertageseinrichtungen - Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung beantragen

Kosten an, unter anderem Gebühren, Essensgelder. Die Kita-Gebühren dafür legt in der Regel die jeweilige Gemeinde fest. Wenn Sie die finanzielle Belastung durch die Kita-Gebühren nicht tragen können, können [...] können Sie beim örtlichen Jugendamt einen Antrag auf Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung stellen. Die Gebührenermäßigung hängt z.B. von der Höhe Ihres Einkommens ab. Sie ist für alle Arten von Kin[mehr]

Zuletzt geändert: 25.02.2024
Sondernutzungssatzung.pdf

Son- dernutzung. (2) Die Gebühren werden durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird mit Bekanntga- be der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. Bei Gebühren, die in Jahresbeträgen [...] unverzüglich zu entfernen. Seite 2 von 5 § 4 Gebühren (1) 1Für die Sondernutzung erhebt die Gemeinde Grafenau Gebühren. Diese sind im Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren aufgeführt und abhängig von der Art, [...] Anlage 2 sind die Gebührensätze aufgeführt. 3Sondernutzungsgebühren werden auch erhoben, wenn nach § 2 Abs. 1 Satz 3 die- ser Satzung keine Erlaubnis benötigt wird. (2) Sondernutzungsgebühren werden auch dann[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Vorlage51.2023.pdf

der Erhöhung der Gebühren laut Gebührenverzeichnis für das Kindergartenjahr 2023/2024 zu. 2) Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung [...] Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau und das Gebührenverzeichnis vom Gemeinderat beschlossen. Zuvor wurden die Gebühren aufgrund [...] Kirchen und kommunalen Landesverbände - Anlage 2: GebührenkalkulationKindergartengebühren - Anlage 3: Änderungssatzung zur Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung der Kindertagesein- richtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2023
Gebührensätze Abwasser und Wasserversorgung

Gebührensätze Abwasser und Wasserversorgung, Gebührensätze in der Abwasserbeseitigung ab 01.01.2023 Derzeit befindet sich eine Gebührenkalkulation für den Bereich der Abwasserbeseitigung mit Wirkung ab [...] darauf hin, dass sich daraus Erhöhungen der Gebührensätze ergeben können, die für die ab dem 01.01.2023 in Anspruch genommenen Leistungen gültig wären. Gebührensätze in der Wasserversorgung ab 01.01.2023 Derzeit [...] Derzeit befindet sich eine Gebührenkalkulation für den Bereich der Wasserversorgung mit Wirkung ab dem 01.01.2023 in der Bearbeitung. Über die Ergebnisse soll im Laufe des neuen Jahres im Gemeinderat beraten[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Satzung_ueber_die_Benutzung_des_Betreuungsangebots_und_die_Erheb.pdf

die anfallende Gebühren zu erteilen. (5) Die Gebührenhöhe wird durch schriftlichen Gebührenbescheid festgesetzt. §14 Inkrafttreten Diese Satzung sowie das dazugehörige Gebührenverzeichnis treten am 01.01 [...] -rechtliches Benutzungsverhältnis. § 10 Gebührenschuldner (1) Gebührenpflichtige sind die Eltern bzw. Personensorgeberechtigten. (2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner. § 11 Erhebun [...] Sommerferien. Die Gebühren sind auch während den Ferien und Feiertagen sowie bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Abmeldung zu bezahlen. § 12 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Die Gebühren[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Satzung_u__ber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flu__chtlingsunterku__nften.pdf

Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (2) Die Gebührenschuld für einen Ka [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs.2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] Kalendermonats. Beginnt die Gebührenpflicht im Laufe des Kalendermonats, so entsteht die Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. § 15 Festsetzung und Fälligkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Gebühren und Beiträge

nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben sind: Gebühren für öffentliche Leistungen (so genannte Verwaltungsgebühren) fallen in der Regel für hoheitliche Leistungen oder Handlungen der [...] in einer Rechtsform des Privatrechts (zum Beispiel GmbH) werden statt Gebühren privat-rechtliche Entgelte erhoben. Abwassergebühren werden für die Beseitigung von Abwasser (Schmutzwasser und Niederschlagswasser [...] aller Art oder schlichtes Verwaltungshandeln (zum Beispiel das Ausstellen von Bescheinigungen). Gebühren für die Wasserversorgung werden von den Gemeinden auf der Grundlage einer Kalkulation durch Gem[mehr]

Zuletzt geändert: 28.04.2023
oeffentlich_-__-_TOP_2_-_Vorlage_XX2022_-_ANLAGE_1_-_Satzung_zur.pdf

70/2022 Artikel 3 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Die Verwaltungsgebührensatzung in der Fassung vom 22.04.2015, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 4 Gebührenhöhe wird folgender § 4a eingefügt: [...] Artikel 4 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Fassung [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau Die Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kinderta[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2022