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Brücke im Winter mit Schnee
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Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
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Kostenersatzsatzung_FFW_Grafenau.pdf

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist ohne dass ein Schadensereignis vorlag. (3) Für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr [...] der Kostenersatzschuldner das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet oder ist für ihn ein Betreuer bestellt, so kann der Kostenersatz auch gegenüber demjenigen, dem die Sorge für diese Person obliegt, oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Sondernutzungssatzung.pdf

gen, wenn diese an- lässlich von Wahlen aufgestellt werden, 3. Hinweisschilder, die zur Orientierung dienen oder die auf Gottesdienste oder andere Sammelstellen hinweisen, 4. Werbung, die am Ort der L [...] /Jahr 0,25-2,00 /Tag 1,00-10,00 /Monat 10,00-100,00 /Jahr 25,00 35,00 gebührenfrei Ausstellungen, Vorführungen Ausstellungen, Vorführungen oder sonsti- ge gewerbliche Veranstaltungen (Tribünen) pro Veranstal- [...] Sondernutzung ist mit Angabe von Art, Dauer und Um- fang bei der Gemeindeverwaltung Grafenau zu stellen. Auf Verlangen der Gemeinde kann die Erläuterung durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder einer[mehr]

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Verwaltungsgebu__hrensatzung.pdf

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Ge- bühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hinge- wiesen worden[mehr]

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Feuerwehrentscha__digungssatzung_1_.pdf

00 €/Jahr c.) stellvertretender Feuerwehrkommandant 120,00 €/Jahr d.) Zugführer 120,00 €/Jahr e.) Gruppenführer 120,00 €/Jahr f.) Jugendfeuerwehrwart 240,00 €/Jahr g.) stellvertretender Jugendfeuerwehrwart [...] (4) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden auf Antrag anstelle des einheitlichen Durchschnittssatzes nach Absatz 1 der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen[mehr]

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Satzung_der_Jagdgenossenschaft_Grafenau.pdf

der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben [...] g der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen [...] Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung[mehr]

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Satzung_fu__r_die_Freiwillige_Feuerwehr_Grafenau_mit_Abteilungen.pdf

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

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Satzung_u__ber_die_Entscha__digung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit_ZV_Wasserversorgung.pdf

verursachten erhöhten persönlichen Aufwand jährlich eine Aufwandsentschädigung von 1.000 €. Sein Stellvertreter erhält eine Aufwandsentschädigung von 25 € pro Sitzung. § 3 Reisekostenvergütung Bei auswärtiger[mehr]

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Satzung_Zweckverband_Wasserversorgung.pdf

zusätzlich erstellten Pumpwerke und Behälter. Die Kosten für die Unterhaltung und Er- weiterung der gemeindeeigenen Anlageteile sind von der einzelnen Verbandsgemeinde zu tragen. Die Herstellung von Anlagen [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]

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Satzung_Zweckverband_Kla__rwerk.pdf

Verbandes und werden von ihm unterhalten. (2) Die Herstellung der Ortskanalisation und deren Unterhaltung ist Sache der einzelnen Verbandsgemeinden. Die Herstellung von gemeindeeigenen Anlagen, die die Entwässe- [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]

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Hauptsatzung.pdf

Einzelfall. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 13 Stellvertreter/innen (1) Es werden drei ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats bestellt. (2) Die Tätigkeit [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreter/innenbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe EG 1 bis EG 8 TVöD sowie S 2 bis S 8b TVöD-SuE, Aushilfsangestellten, Beamtenanwärtern[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2024