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Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 23.10.2024 die folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gemeindebackhäuser beschlossen: § 1 Benutzerkreis 1. Die Backhäuser sind öffentlicheEinrichtungen der Gemeinde [...] den Backhausverwaltern/innen nach Terminvereinbarung empfangen werden und nach der Benutzung bei diesen wieder abgegeben werden. 5. Die Benutzer/innen sind zum pfleglichen Umgang der Einrichtungen und [...] notwendig erscheint. 3. Die Gemeinde kann Benutzer/innen, die wiederholt gegen die Backhaussatzung verstoßen haben oder vorsätzlich oder fahrlässig die öffentlicheEinrichtung beschädigt haben, von der Benutzung[mehr]

en der Schule Für vom Träger der Einrichtung oder von Mitarbeiterinnen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursachte(n) Verlust, Beschädigung und Verwechslung der Garderobe und Ausstattung der Kinder [...] Verhaltensregeln Die Anlage „Ablaufregelung“ ist Bestandteil dieser Satzung. § 9 Rechtsform (1) Die Gemeinde Grafenau betreibt die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung als öffentlicheEinrichtung. (2) Mit den Eltern [...] Kalendermonats, in dem die Benutzung der Einrichtung zum ersten Mal erfolgt. Die Gebührenpflicht endet mit dem Austritt aus der Einrichtung. (2) Der Besuch der Einrichtung kann erst dann erfolgen, wenn die Anmeldung[mehr]

Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Grafenau am 12.12.2025 mit Wirkung zum 01.01.2026 eine neue Hebe- satzsatzung beschlossen. § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Grafenau erhebt von dem [...] von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Grafenau und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Grafenau. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze [...] Grundsteuer und Gewer- besteuer (Hebesatzsatzung) mit Wirkung zum 01.01.2026 beschlos- sen: Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)[mehr]

LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/Württ. Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Grafenau (Kostenersatz-Satzung Feuerwehr) vom 12.12.2025 Aufgrund [...] anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen [...] kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Organisationen erstattete Kosten, 2.[mehr]

Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentlicheEinrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde kann die [...] unterhalten werden. Die Errichtung der Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, [...] der Gemeinde Grafenau am 05.02.2020 folgende Satzung, inklusive Änderungen vom 07.06.2021 und 27.09.2023, beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentlicheEinrichtung (1) Die[mehr]

oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat. *Rechtskraftdaten: 1. Öffentliche Bekanntmachung 16.07.2023 Inkrafttreten [...] Seite 1 von 2 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zuletzt geändert durch Beschluss des Gemeinderats vom 29.11.2023 und in dieser Fassung [...] stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles für die Teilnahme an den Sitzungen des[mehr]

gemeinsame öffentlicheEinrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Gemeinde bestimmten Gebäude [...] Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsauf [...] 2013, GBl. 2013, S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind[mehr]

usw. ist die Gemeinde Grafenau hier auf eine entsprechende Meldung der Grundstückseigentümer angewiesen. Laut § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Grafenau sind [...] Abwassergebühr! Wir möchten an dieser Stelle auf die seit dem Jahr 2011 bestehende Niederschlagswassergebühr hinweisen. Mit Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11. März 2010 (AZ [...] möchten wir an dieser Stelle nochmals alle Grundstückseigentümer darauf hinweisen, dass bei jeglicher Veränderung der versiegelten Flächen eine entsprechende Mitteilung an die Gemeinde Grafenau verschickt[mehr]

Kreis Böblingen Information nach § 20 Abs. 4 VOB/A über eine beschränkte Ausschreibung Auftraggeber: Gemeinde Grafenau Hofstetten 12, 71120 Grafenau Tel. 07033/403-0, Fax 07033/403-21 Email: info@geme [...] in Dätzingen Verfahrensart: Beschränkte Ausschreibung Auftragsgegenstand: Außenanlage und Tiefbau Ort der Ausführung: Schlossparkfriedhof in 71120 Grafenau-Dätzingen Ausführungsfristen: Beginn: Oktober[mehr]

3 VOB/A über eine beschränkte Ausschreibung Ankündigung einer beschränkten Ausschreibung Auftraggeber: Gemeinde Grafenau Hofstetten 12, 71120 Grafenau Tel.: 07033/403-274, Fax: 07033/403-21 E-Mail: m. [...] d: Flächenaushub ca. 100 cbm Fundamentaushub ca. 20 cbm Mauerscheiben, h = 55 -155 cm ca. 70 lfm. Ort der Ausführung: 71120 Grafenau, Im Mittenbühl 24 Kita Sonnenstrahl Voraussichtlicher Zeitraum der [...] Leistung: April 2026 Fertigstellung der Leistung: Ende Mai 2026 Veröffentlichung auf der Homepage der Gemeinde Grafenau im Januar 2026 für die Dauer von 6 Monaten. mailto:m.kaestle@gemeindegrafenau.de[mehr]