Suche: Gemeinde Grafenau

dienen oder die auf Gottesdienste oder andere Sammelstellen hinweisen, 4. Werbung, die am Ort der Leistungserbringung angebracht sind, 5. das Aufstellen von Fahrradständern ohne Reklameaufschrift, 6. [...] Grafenau trägt. (2) Öffentliche Straßen sind Straßen, Wege und Plätze die dem öffentlichen Verkehr ge- widmet sind. Dazu gehören auch Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen. § 2 Erlaubnis (1) Sondernutzungen [...] und kirchlicher Einrichtungen, sowie für gemeinnütziger Organisationen, 2. Plakattafeln politischer Parteien oder Wählervereinigungen, wenn diese an- lässlich von Wahlen aufgestellt werden, 3. Hinweisschilder[mehr]

festgesetzten Gebühren und Auslagen zurückbehalten werden. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde erwachsenen Auslagen inbegriffen. Über- steigen die Auslagen das übliche Maß erheblich [...] Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich [...] vornimmt, Verwaltungsgebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebüh- ren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen[mehr]

aufeinanderfolgenden Tagen werden auf Antrag anstelle des einheitlichen Durchschnittssatzes nach Absatz 1 der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt. (§ 16 Abs [...] den Tagen wird auf Antrag als Aufwandsentschädigung für Auslagen ein Durchschnittssatz von 5,00 € je Stunde gewährt. Entsteht neben den Auslagen tatsächlich ein Verdienstausfall, erhöht sich der Durch [...] 00 €/Jahr c.) stellvertretender Feuerwehrkommandant 120,00 €/Jahr d.) Zugführer 120,00 €/Jahr e.) Gruppenführer 120,00 €/Jahr f.) Jugendfeuerwehrwart 240,00 €/Jahr g.) stellvertretender Jugendfeuerwehrwart[mehr]

der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben [...] einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e) Vornahme der öffentlichen Bekanntmachungen bzw. ortsüblichen Bekanntgaben [...] ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort und Dauer der Auslegung werden mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gegeben. Die Jagdgenossen können gegen den Abschussplan[mehr]

seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt nach [...] von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit oder im Falle [...] Zustimmung des Feuerwehrausschusses zu der Wahl durch den Feuerwehrkommandanten bestellt. Er hat sein Amt nach Ablauf seiner Amtszeit oder im Falle seines vorzeitigen Ausscheidens bis zum Dienstantritt eines[mehr]

tatut für das Amtsblatt 1 Gemeinde Grafenau/ Württ. Landkreis Böblingen Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Grafenau 1. Amtsblatt 1.1 Die Gemeinde gibt ein eigenes Amtsblatt heraus. Es führt [...] Mitteilungen der Gemeinde, ihrer Organe, Ein- richtungen und Behörden sowie sonstiger Stellen und öffentlich-rechtlicher Verbände, c) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Gemeinde [...] außerhalb der Gemeinde darf nur unter Angabe von Zeit, Ort und Thema hingewiesen werden. Redaktionsstatut für das Amtsblatt 3 4.4 Um den Charakter als Amtsblatt zu erhalten, muss eine über örtliche Ereig- nisse[mehr]

Barbeträge können nur im Rahmen der haushaltsmäßig bereitgestellten Mittel gewährt werden. Die Höhe der im Haushalts- plan zur Verfügung gestellten Mittel richtet sich nach der jeweiligen Haushaltslage [...] den Betriebs- und Unterhaltungskosten von Sportanlagen und Beschaffung von beweglichen Gütern 1. Zu den Betriebs- und Unterhaltungskosten vereinseigener Anlagen und der Be- schaffung von beweglichen Gütern [...] können nur auf schriftlichen Antrag gewährt werden und sind bis zum 01. Oktober eines Förderjahres zu stellen. Dieser Antrag muss plausibel sein und der Förderbe- trag dem Jugendbereich zu gute kommen. Weitere[mehr]

"Gemeinde Grafenau". § 3 Verfahren 1. Vorschläge über die Verleihung der Bürgermedaille können von der Verwaltung und den Fraktionen des Gemeinderates, sowie bei der Auszeichnung für sportliche Leistungen auch[mehr]

en der Prüfstelle zur Jahresrechnung stellt der Vorstand die Vollständigkeit und Richtigkeit der Rechnungen fest. Er legt die Jahresrechnung, den Bericht der Prüfstelle mit seiner Stellungnahme hierzu [...] 5 Verbandsschau (§§ 44, 45 WVG) (1) Die Verbandsanlagen und die Gewässer sind alle 2 Jahre zu überprüfen. Bei der Schau ist der Zustand der Anlagenfestzustellen, insbesondere ob sie ord- nungsgemäß unterhalten [...] bandsmitglieder. Jedes Mitglied der Verbandsversammlung hat einen Stellver- treter. Die Stellvertretung ist durch die Verbandsmitglieder zu bestellen. (2) Das Stimmverhältnis ist dem Beitragsverhältnis gleich[mehr]

dessen Stellvertreter erhalten anstelle des in Abs. 1 ge- nannten Sitzungsgeldes als monatliche Aufwandsentschädigung die folgenden Beträge: der Verbandsvorsitzende 150,00 DM, dessen Stellvertreter 75,00 [...] 1 Gemeindeverwaltungsverband Aidlingen/Grafenau Kreis Böblingen Sitz: 71132 Aidlingen, Rathaus SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltung [...] n: § 1 ENTSCHÄDIGUNG NACH DURCHSCHNITTSSÄTZEN (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durchschnittssatz beträgt[mehr]