Suche: Gemeinde Grafenau

Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Behörden und der [...] ungsplanänderung Gemeindeverwaltungsverband Aidlingen/Grafenau Landkreis Böblingen in Aidlingen/Grafenau Regelverfahren Flächennutzungsplan Teilfortschreibung Gewerbe für die Gemeinde Grafenau Fassung [...] Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen öffentlichen Auslegung Frühzeitige öffentliche Auslegung[mehr]

die Gemeinde Grafenau - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB - - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB Der Verwaltungsausschuss des Gemeindeverwaltungsverbandes Ai [...] mit insgesamt 16.220 Einwohnern (Stand: 4/2022; Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg). Das Plangebiet umfasst die Gemarkungsflächen Grafenau. Die Gemeinde Grafenau besteht aus den ehemals [...] sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplans, bestehend aus Begründung inklusive Anlagen ([mehr]

als, Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwir- kungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des öffentlichen Rechts [...] Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragerunde abgegeben. Ist dies nicht [...] 1 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen GESCHÄFTSORDNUNG DES GEMEINDERATS Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO- hat sich der Gemeinderat am 07.12.2016 folgende[mehr]

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öffentlichen Straßen, Plätzen und (Geh-)Wegen, in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie in öffentlichen Einrichtungen und sonstigen Freizeiteinrichtungen ist untersagt: 1. das Lagern und Nächtigen, 2 [...] wegzuwerfen oder abzulagern, außer in dafür bestimmte Abfallbehälter. (4) Wilde Ablagerungen von Müll sind entsprechend dem Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG verboten. § 12 Verkauf von Lebensmitteln im [...] im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. Diese sind bei Bedarf, jedoch mindestens einmal am[mehr]

gelten nicht für die. Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßenge- setz). § 2 VERPFLICHTETE (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (zum Beispiel [...] Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast ste- hende, unbebaute [...] chten Grafenau vom 21. Dezember 1989, Nr. 51/ 1989, Seite, 15 bis 17; - vom Landratsamt Böblingen als Rechtsaufsichtsbehörde als rechtmäßig bestätigt mit Erlass vom Die Satzung ist damit, wie im Satzungstext[mehr]

agen einschließlich der Einrichtungen für ihre Entwässerung und Beleuchtung und des Anschlusses der Straßen, Wege und Plätze an bestehende öffentliche Straßen, Wege oder Plätze durch Einmündungen oder [...] en Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Grünpflanzungen, Parkflächen usw.) über betriebsfertige Beleuchtungs- und Entwässerungseinrichtungen verfügen. Die flächenmäßigen Teileinrichtungen sind [...] gewährt würde. Wird die Grenze überschritten, ist der Anteil der Erschließungskosten, der diese Grenze überschreitet, von den mehrfach erschlossenen Grundstücken in dem Verhältnis zu tragen, in dem der Ansatz[mehr]

öffentlichen Straßen, deren Unterhaltung und Straßenbaulast die Gemeinde Grafenau trägt. (2) Öffentliche Straßen sind Straßen, Wege und Plätze die dem öffentlichen Verkehr ge- widmet sind. Dazu gehören auch [...] auf Sondernutzung ist mit Angabe von Art, Dauer und Um- fang bei der Gemeindeverwaltung Grafenau zu stellen. Auf Verlangen der Gemeinde kann die Erläuterung durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder einer [...] ehrs, durch den mangelhaften Zu- stand oder die schlechte Beschaffenheit der Anlage, Gefahr besteht, so ist die Son- dernutzungsanlage vom Erlaubnisnehmer, Eigentümer oder Besitzer unverzüglich zu entfernen[mehr]

(1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühr und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde/Stadt gegenüber durch s [...] Seite 1 von 8 Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren(Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] zes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau/W. am 22.04.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Grafenau/W. erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung[mehr]

GEMEINDE GRAFENAU/Württ. Kreis Böblingen SATZUNG ÜBER DIE FORM DER ÖFFENTLICHEN BEKANNTMACHUNG Aufgrund von § 4, der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung des [...] jeweils gültigen Fassung) hat der Gemeinderat am 22.04.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Einrücken in das "Mitteilungsblatt der Ge- meinde Grafenau" durchgeführt[mehr]