Suche: Gemeinde Grafenau

der Denkmalschutzbehörde in einem besonderen Verfahren festgestellt. Kulturdenkmale von besonderer Bedeutung genießen einen zusätzlichen Schutz durch Eintragung in das Denkmalbuch. Als Eigentümer und Besitzer [...] en gesetzlichen Kriterien eines Kulturdenkmals erfüllen. Aufgabe des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege ist es, Kulturdenkmale zu bewahren und zu pflegen, insbesondere den Zustand der Kulturdenkmale [...] Ihr Kulturdenkmal im Rahmen des Zumutbaren erhalten und pfleglich behandeln, der zuständigen Denkmalschutzbehörde Auskünfte erteilen, wenn dies zum Schutz des Kulturdenkmales nötig ist.[mehr]

Erstellung von Lärmaktionsplänen sind in Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden, für den Flughafen Stuttgart das Regierungspräsidium Stuttgart. [...] Die Baustelle unter dem Fenster, die Bundesstraße gleich um die Ecke und dann noch der Nachbar mit seinem Rasenmäher. Aus Sicht der Bevölkerung ist Lärm das drängendste Umweltproblem überhaupt. Wenn der [...] führen. Lärm wird in verschiedene Kategorien eingeteilt: Verkehrslärm Gewerbe- und Industrielärm Baustellenlärm Gerätelärm Sport- und Freizeitlärm Nachbarschaftslärm Unser Lärmempfinden ist stark subjektiv[mehr]

bei dem zuständigen Regierungspräsidium an. Innerhalb von sechs Monaten, nachdem Sie einen Arbeitsplatz oder eine Betätigung angemeldet haben, führen Sie eine auf den Arbeitsplatz bezogene Abschätzung [...] Das Umweltministerium Baden-Württemberg ist laut Strahlenschutzgesetz verpflichtet, diese Gebiete (Radonvorsorgegebiete) zu ermitteln, festzulegen und laufend zu überprüfen. Die Allgemeinverfügung zur [...] der zu erwartenden Exposition durch Radon für jede einzelne betroffene Arbeitskraft durch. Diese Abschätzung legen Sie dem zuständigen Regierungspräsidium schnellstmöglich vor. Ergibt die Abschätzung[mehr]

beaufsichtigen beruflich mit Tieren zu tun haben, beispielsweise Beschäftigte im Viehhandel und -transport, Fischzüchter oder Fischzüchterinnen, Beschäftigte in der Fischerei, Beschäftigte in der Jagd oder [...] oder Schäferei, mit der Ausübung der Tierheilkunde Beschäftigte Leiter oder Leiterinnen einer Untersuchungsstelle oder Personen, die Tiere künstlich besamen, deren Leistung prüfen, Tiere kastrieren. Achtung:[mehr]

mit diesen abstimmen. Vor Gericht benötigen Sie in jedem Fall eine zugelassene Vertretung. Es kann sein, dass Sie sowohl eine patent- als auch eine rechtsanwaltliche Vertretung benötigen. In einigen Pa [...] Logo eines bekannten Herstellers, werden mit qualitativ minderwertigem Material erzeugt und zu Billigpreisen verkauft. Fälschung eines Designs (Produktpiraterie): Viele Hersteller gestalten ihre Produkte [...] wer der Hersteller ist. Oft wird das Design eines Produkts kopiert, damit Konsumentinnen und Konsumenten es im Glauben kaufen, es handle sich dabei um das Originalprodukt dieses Herstellers. Verletzung[mehr]

weder schriftlich oder mündlich noch in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden sein. Eine öffentliche Zugänglichkeit ist immer dann gegeben, wenn es für einen unbegrenzten Personenkreis möglich ist [...] Formschöpfungen und Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche. Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würden (z.B. Einbruchswerkzeuge oder Verfahren zum Klonen [...] Sie Ihre Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen.[mehr]

die öffentlichen Auftraggeber nicht verpflichtend. Es werden nationale Vorschriften angewandt. Diese werden im Vergabeverfahren zum Teil auch durch Gesetze und Verwaltungsvorschriften der einzelnen Bu [...] 2026: 140.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungen der obersten oder oberen Bundesbehörden und vergleichbarer Bundeseinrichtungen (Ausnahmen möglich) 432.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungsaufträge und[mehr]

Arbeitsschutzausschusses. Die Rechtsstellung entspricht der eines Betriebs- oder Personalratsmitgliedes. Sie ist beispielsweise zur Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen und hat einen besonderen [...] besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben vom Betriebsrat, in öffentlichen Verwaltungen vom Personalrat und bei kirchlichen Trägern von der Mitarbeitervertretung gewahrt. Werden ständig [...] über die Eingliederung schwerbehinderter Menschen, besonders zur Personalplanung, Arbeitsplatzgestaltung,Gestaltung des Arbeitsumfelds, derArbeitszeit und der Arbeitsorganisation. In Betrieben, in denen[mehr]

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028, Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht werden in unserer Gemeinde [...] doppelt so viele Kandidaten/innen vorschlagen, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2023 [...] Gemeinde Grafenau voraussichtlich insgesamt 3 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Böblingen und Landgericht Stuttgart als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Gemeinderat[mehr]

dem Landratsamt sowie zum Deutschlandticket JugendBW beim Verkehrsverbund. Achtung: Ein Rechtsanspruch auf Einrichtung eines Beförderungsangebots besteht nicht. Für Schulträger Für die Organisation der [...] en und Schüler öffentlicher Schulen und privater Ersatzschulen, für die das Kultusministerium oberste Schulaufsichtsbehörde ist. Nicht anspruchsberechtigt sind Schüler der Fachschulen. Die weiteren Ei [...] n) werden von den Stadt- und Landkreisen in eigener Zuständigkeit geregelt. Erkundigen Sie sich bei Fragen zur Schülerbeförderung oder zur Kostenerstattung bei der jeweiligen Schule, dem Schulträger oder[mehr]