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festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, erweitert mit Satzungsbeschluss vom 17.10.2018 rechtsverbindlich seit dem 25.10.2018 wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich [...] 15.06.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 15.06.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.06.2021[mehr]

förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, zuletzt geändert am 30.06.2021, rechtsverbindlich seit dem 12.08.2021, wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich der [...] 11.11.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 11.11.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021[mehr]

en der Schule Für vom Träger der Einrichtung oder von Mitarbeiterinnen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursachte(n) Verlust, Beschädigung und Verwechslung der Garderobe und Ausstattung der Kinder [...] Verhaltensregeln Die Anlage „Ablaufregelung“ ist Bestandteil dieser Satzung. § 9 Rechtsform (1) Die Gemeinde Grafenau betreibt die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung als öffentlicheEinrichtung. (2) Mit den Eltern [...] Kalendermonats, in dem die Benutzung der Einrichtung zum ersten Mal erfolgt. Die Gebührenpflicht endet mit dem Austritt aus der Einrichtung. (2) Der Besuch der Einrichtung kann erst dann erfolgen, wenn die Anmeldung[mehr]

gemeinsame öffentlicheEinrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Gemeinde bestimmten Gebäude [...] Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsauf [...] 2013, GBl. 2013, S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind[mehr]

Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Grafenau am 12.12.2025 mit Wirkung zum 01.01.2026 eine neue Hebe- satzsatzung beschlossen. § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Grafenau erhebt von dem [...] von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Grafenau und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Grafenau. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze [...] Grundsteuer und Gewer- besteuer (Hebesatzsatzung) mit Wirkung zum 01.01.2026 beschlos- sen: Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)[mehr]

Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) Aufgrund des §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Zeit des Offenhaltens Im Ortsteil Döffingen der Gemeinde Grafenau dürfen die Verkaufsstellen aus Anlass des jährlichen Vatertagsmarktes am Feiertag Christi Himmelfahrt (Vatertag) [...] (Vatertag) in der Zeit von 11.00 bis 16.00 Uhr geöffnet sein. § 2 Schutz der Arbeitnehmer Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten § 3 Ordnungswidrigkeiten[mehr]

Festlegung des Sanierungsgebietes 1. In der Gemeinde Grafenau wird das im beigefügten Lageplan dargestellte zusammenhängende Gebiet förmlich festgelegt, das im Wesentlichen wie folgt abgegrenzt wird: Maßgebend [...] nach § 144 BauGB wird in vollem Umfang beibehalten. § 3 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft Grafenau, den 16.12.2021 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Anlage 1: [...] Förderfähigkeit einzelner Sanierungsmaßnahmen über das Landessanierungsprogramm (LSP) ist die „Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums des Landes Baden - Württemberg über die Förderung städtebauliche[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 05.02.2020 folgende Satzung, inklusive Änderungen vom 07.06.2021 und 27.09.2023, beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 ÖffentlicheEinrichtung (1) Die Gemeinde Grafenau [...] auf den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen oder auf sonstige öffentliche Belange erfordert. (2) Fäkalienhaltiges Abwasser darf in öffentliche Abwasseranlagen, die nicht an eine öffentliche Kläranlage [...] ohne besondere Genehmigung der Gemeinde in öffentliche Abwasseranlagen einleitet; 6. entgegen § 12 Abs. 1 Grundstücksanschlüsse nicht ausschließlich von der Gemeindeherstellen, unterhalten, erneuern, ändern[mehr]

2021) Mietkonditionen öffentlicheEinrichtung (PDF-Dokument, 46,44 KB, 22.12.2021) Anh. II Anstaltsordnungen / Sonstige Vereinbarungen Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Grafenau (PDF-Dokument [...] Rechtsvorschriften der Gemeinde Hier finden Sie die wichtigsten Satzungen und sonstigen Richtlinien der Gemeinde Grafenau. Diese Sammlung führt die aktuellen Inhalte des Ortsrechts der Gemeinde Grafenau auf, ist [...] Sinne der Erlassvorschriften für Satzungen/Verordnungen. Die jeweilige öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Grafenau ist daher die aktuell geltende Fassung, in der die Verfahrenshinweise[mehr]

Freiheit oder Ihrer sexuellen Selbstbestimmung verlangen können. Die Höhe des Schmerzensgeldes legt das Gericht fest. Da das Strafverfahren in erster Linie der Ermittlung und Aufklärung von Straftaten und der [...] Dadurch wird dem oder der Verletzten eine weitere Klage vor dem Zivilgericht erspart. Verneint das Gericht den Anspruch, steht der Zivilrechtsweg weiterhin offen. Der Täter-Opfer-Ausgleich bietet eine weitere[mehr]