Aus dem Gemeinderat: Gemeinde Grafenau

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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

Gemeinderat - Sitzung vom 8.02.2023

icon.crdate06.04.2023

Zusammenfassung aus der Gemeinderatssitzung vom 8.02.2023

Aus dem Gemeinderat

Das letzte Quartal begann für den Gemeinderat nach der Weihnachtspause mit einer Besichtigung der Gemeindegebäude im Bereich Ulrichstein. In der ersten Sitzung am 18.01.2023 stand dann vor allem der Wechsel von Frau Gemeinderätin Sarah Harms an, für die Herr Frank Belger nachrückte. Ausserdem beschloss das Ratsgremium mehrheitlich, das Vorkaufsrecht für das Gebäude Döffinger Strasse 98, welches vor allem für den Gewässerrandstreifen des Altbachs in Frage gekommen wäre, nicht auszuüben. Einer Änderung bei einem privaten Bauvorhaben in der Gutenbergstrasse stimmte der Gemeinderat ebenfalls zu. Damit konnte die Bauausschusssitzung am 23.01.2023 entfallen.

Gemeinderatssitzung, 8.02.2023.

Um Wald und Wasser ginge es in dieser Ratssitzung. Mit großer Mehrheit bei nur einer Gegenstimme, stimmte der Gemeinderat dem Entwurf zur Sanierung des Hochbehälters Seiten zu. Auch dem Neubau einer Ultrafiltrationsanlage an diesem zentralen Wasserspeicher wurde zugestimmt. Für diesen Anlagenteil rechnet das Planungsbüro IMS Ingenieure mit Kosten von 1,29 Millionen €. Die Gesamtkosten belaufen sich auf mittlerweile 3,86 Millionen €. Da das Gesamtprojekt eine Baumaßnahme des Zweckverbands Wasserversorgung ist, muss die Verbandsversammlung mit Weil der Stadt die endgültige Entscheidung fassen.

Den Neubau einer Druckerhöhungsanlage zur Wasserversorgung für das Wohngebiet Kapellenberg muss die Gemeinde alleine durchführen. Hier sprach sich der Gemeinderat einstimmig für die Bauvariante aus, wonach dieses Pumpwerk in der Kurve der Kapellenbergstraße am Beginn des Kapellenbergs gebaut werden soll. Bei geschätzten Kosten von 751.000 € ist dieser Standort rund 51.000 € günstiger, als wenn das Bauwerk an der Dätzinger Straße erstellt wird. Auch befindet er sich nicht mehr im Hochwasserbereich. Mit dieser Druckerhöhungsanlage kann damit der Wasserturm für die Wasserversorgung aufgegeben werden.

Rund 350 ha beträgt die Fläche des Gemeindewalds. Neben der jährlichen Planung wird dafür vom Kreisforstamt auch ein Zehnjähriger Forsteinrichtungsplan erstellt. Dies geschah in Grafenau zuletzt 2017. Dazu wurde im Gemeinderat eine Zwischenrevision von der stellvertretenden Amtsleiterin beim Kreisforstamt, Frau Radlinger und unserem Revierförster Herrn Widmayer vorgestellt. Auch im Gemeindewald ist der Klimawandel festzustellen. Trockenheit und Schädlingsbefall sind unmittelbare Auswirkungen. Deshalb muss immer mehr Holz auch außerhalb der Planung eingeschlagen werden. Die Forstfachleute versuchen mit der Auswahl der Bäume sich auf diese Veränderungen einzustellen. Mit einer Gegenstimme folgt der Gemeinderat mit großer Mehrheit außerdem dem Vorschlag, den jährlichen Hiebsatz für die nächsten fünf Jahre von 1400 fm auf 1200 fm zu reduzieren. Einstimmig wurde dann noch der Forstbetriebsplan für 2023 beschlossen.

Außerdem wurde in der Sitzung bekannt gegeben, dass die Gemeinde das Flurstück 3963 Gutenbergstraße im Gewerbegebiet zurück gekauft hat. Die Verwaltung verwies außerdem auf die Schöffenwahl 2023, bei der wieder Bürgerinnen und Bürger sich für das Amt als ehrenamtliche Richter melden können. In diesem Jahr muss auch noch die Bekanntgabe im Bundesanzeiger der Neuausschreibung der Gaskonzession erfolgen, die 2025 neu zu vergeben ist. Es wurde bekannt gegeben, dass für die Unterbringung von Obdachlosen und geflüchteten Personen die Gemeinde das Gebäude Dätzinger Straße 46 angemietet hat. Aus dem Gemeinderat wurde vorgeschlagen, jetzt zur Winterzeit den Brunnen in der Neuen Mitte auszuschalten. Auch wurde eine Frage zur Beleuchtung eines Gewerbeobjektes gestellt. Hier verwies die Verwaltung auf die Zuständigkeit des Landratsamtes.