Gemeinderat - Sitzung vom 16.November 2022
icon.crdate13.12.2022
Zusammenfassung aus der Gemeinderatssitzung vom 16.November 2022.
Gemeinderatssitzung, 16.November 2022
Dem Gemeinderat wurde vom Büro InfraConsult aus Stuttgart die Ergebnisse der Kanaluntersuchungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung vorgestellt. Nach dieser gesetzlichen Vorgabe hat die Gemeinde alle 15 Jahre ihre Kanäle auf Schäden zu untersuchen. Grafenau hat dies in drei Abschnitte unterteilt. Bereits im Juli 2020 hat der Gemeinderat die Untersuchung für den dritten und letzten Abschnitt in Auftrag gegeben. Untersucht wurde der gesamte Ortsbereich Dätzingen, die Stegmühle und das Wohngebiet Kapellenberg. Weitgehend können die Schäden im Inlinerverfahren, behoben werden. Im nächsten Schritt sollen diese Bauarbeiten ausgeschrieben werden.
Vor einer weiteren großen Herausforderung steht unsere Gemeinde mit der Sanierung des alten Rathauses in Dätzingen. Hier wurden Schäden an der Statik des Gebäudes entdeckt, weshalb die Kindergartenverwaltung und die Volkshochschule in das Gebäude Ulrichstein 7 umziehen mussten. Das Ingenieurbüro Grau aus Bietigheim bewertet die Kosten für die Behebung der Schäden auf fast 900.000 €. Dazu werden noch weitere Kosten für die Sanierung der Räume kommen, die aber noch nicht erhoben sind. Dies hängt auch ab von der künftigen Nutzung. Im Gemeinderat ergab sich eine intensive Diskussion, ob das Gebäude überhaupt erhalten werden sollte. Hier verwies die Ingenieurin Frau Wisotzki auf die besondere Stellung der Gemeinde als öffentlich-rechtliche Körperschaft. Der Gemeinderat nahm mehrheitlich von dem Bericht Kenntnis und beauftragte der Verwaltung, ein neues Nutzungskonzept für das alte Rathaus auszuarbeiten.
Einstimmig wurden vom Gemeinderat die Bauarbeiten zur Sanierung der Treppenanlagen im Wohngebiet Mittenbühl zwischen der Straße Im Mittenbühl und Ahornweg sowie am evangelischen Pfarrhaus zwischen Eberhardstraße und Maichinger Straße vergeben. Die Firma Walker aus Sindelfingen hatte mit 46.283 € Das günstigste Angebot abgegeben und erhielt den Auftrag. In der Gemeinderatssitzung wurde noch darauf hingewiesen, dass gerade die neue Kalkulation der Wasser und Abwassergebühren erstellt wird. Der Gemeinderat wird aber erst im neuen Jahr 2023 die neuen Gebühren rückwirkend auf den 1.1.2023 beschließen können.