Archiv: Gemeinde Grafenau

Einladung zur Gemeinderatssitzung am Freitag 12.12.2025

Ort: Maltesersaal, Schloss Dätzingen, Schlossstrasse 1

Beginn: 18.00 Uhr     

Tagesordnung 

Öffentlich

1.            Fragen, Anregungen, Lob, Kritik der Einwohnerinnen und Einwohner

2.            Blutspenderehrung

3.            Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Grafenau zum 01.01.2019 und

               Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetrieb Wasserversorgung zum 01.01.2019

4.            Glasfaserausbau: Vergabe nach der Weißen Fleckenförderung

5.            Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Kostenersatz-Satzung Feuerwehr)

6.            Gewerbegrundstück Flurstück 3963 Ausformulierung Vergabekritierien Verkauf

7.            Erhöhung der Grundsteuer B und Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2026

8.            Sanierung kommunaler Sportstätten - Zustimmung Teilnahme am Projektaufruf

9.            Baugebiet Malmsheimer Weg Nord und Mittenbühl Erweiterung: Festlegung der Strassennamen

10.          Jahresrückblick 2025

11.          Verschiedenes

Zu 1: Einwohnerinnen und Einwohner können in der Sitzung Fragen zu örtlichen Themen stellen oder Anregungen geben, aber auch Lob und Kritik äußern.

Zu 2: Traditionell werden in der letzten Sitzung des Gemeinderates die Bürgerinnen und Bürger besonders geehrt, die häufig Blut gespendet haben.

Zu 3: Der Gemeindehaushalt muss auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht umgestellt werden. Dazu ist, ähnlich wie bei einem Unternehmen, eine Bilanz aufzustellen. Transparenter, schneller, wirtschaftlicher, einfacher – waren die Schlagworte und Zielsetzungen als vor über 25 Jahren die ersten Überlegungen zum neuen Haushaltsrecht diskutiert wurden. Leider haben viele bürokratische Vorgaben und Begleiter dafür gesorgt, dass diese Ziele völlig aus dem Blick geraten sind! Die Eröffnungsbilanz ist vom Gemeinderat festzustellen, danach können die Jahresabschlüsse der letzten Jahre aufgearbeitet werden.

Zu 4: Nach einem Markterkundungsverfahren wurden über den Zweckverband Breitbandausbau Landkreis Böblingen die Bereiche ermittelt, in denen in unserer Gemeinde noch keine Anschlussmöglichkeit ans schnelle Internet besteht. Diese wurden dann öffentlich ausgeschrieben. Hierbei handelt es sich insbesondere um Adressen im östlichen Kapellenberg und im Außenbereich. Die Bauarbeiten sollen vom Gemeinderat vergeben werden. Daran beteiligen sich Bund und Land mit 90 % der Kosten.

Zu 5: Mit dieser Satzungsregelung werden die Kostenersätze festgelegt, die bei einem Feuerwehreinsatz von der Gemeinde vom Verursacher erhoben werden.

Zu 6: Das Gewerbegrundstück am Kreisverkehr zum Gewerbegebiet Röte soll verkauft werden.

Zu 7: Nochmal schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, angesichts der finanziell schwierigen Situation des Gemeindehaushalts, die Grundsteuer B zu erhöhen.

Zu 8: Wir wagen den Versuch! Innerhalb des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität wurde vom Bund Mittel für die Sanierung von kommunalen Sportstätten in Höhe von 333 Mio € bereitgestellt. Auch wenn bei über 16.000 Städte und Gemeinden unsere Aussichten nicht glänzend sind, werden wir uns nach Zustimmung des Gemeinderats um Aufnahme in das Programm mit der Sanierung der Tennisplätze, der Sportanlage am Holzberg sowie mit dem Graf-Ulrich-Bau und der Wiesengrundhalle bewerben.

Zu 9: Für die beiden neuen Wohngebiete werden Straßennamen vom Gemeinderat festgelegt.

Zu 10: Mit dem Jahresrückblick auf das nun zu Ende gehende Jahr 2025 schließt diese voraussichtlich letzte Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr

Zur Sitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Bitte beachten Sie den früheren Beginn um 18.00 Uhr!

Mit freundlichen Grüßen

Martin Thüringer

Bürgermeister