Aktuelles: Gemeinde Grafenau

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Aus dem Gemeinderat von April bis Juni 2022

Artikel vom 14.07.2022

Aus dem Gemeinderat von April bis Juni 2022

Im vergangen Quartal hatte der Gemeinderat ein umfangreiches Programm bei seinen Sitzungen zu bearbeiten. Neben den öffentlichen Sitzungsrunden wurden auch zwei nichtöffentliche Sitzungen durchgeführt, bei denen die Sportstättenkonzeption und Stellenbesetzungen zu behandeln waren.

In der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2022 ging es auch um den Zustand des Gemeindewalds hier in Grafenau. Dazu gingen Herr Widmayer als Revierförster und Frau Radlinger als stellvertretende Forstamtsleiterin vom Landratsamt Böblingen bei der Behandlung des Kultur- und Nutzungsplans für den Gemeindewald auch auf die Ökosystemleistungen des Waldes ein. Insbesondere die Auswirkungen der Klimaveränderungen und deren Folgen für den Gemeindewald bereiten den Forstleuten Sorgen. So werden Fichte und Buche wegen der Trockenphasen im Jahreslauf nicht mehr richtig wachsen können. Auch im Grafenauer Gemeindewald nehmen die Schäden durch Dürre und Käfer zu. Der Einschlag wird und wurde deshalb gesenkt. Die Gemeinde hat dabei auch eine einmalige Förderung (Nachhaltigkeitsprämie) in 2021 erhalten. 2021 konnte nur ca. die Hälfte an Nadelholz gefällt werden, da viel Holz auch aus der „zufälligen“ Nutzung durch Käfer und Trockenheit anfiel. Herr Widmayer stellt den Naturalplan 2022 vor und erläutert die Zahlen von 2021. Der Hiebsatz wurde gesenkt und der Holzeinschlag 2022 wurde an den tatsächlichen Einschlag 2021 angepasst. Der finanzielle Aufwand für Holzpflege ist trotzdem im Verhältnis hoch, weil viele Jungbestände gepflegt worden sind. In 2022 wird mit höheren Holzverkaufserlösen gerechnet, weil die Holzpreise gestiegen sind. Der Gemeinderat stimmte dem Kultur- und Nutzungsplan für 2022 einstimmig zu und dankte Frau Radlinger und Herrn Widmayer als unserem örtlichen Revierförster für ihre engagierte Arbeit.

Außerdem wurden in dieser Sitzung die Bauarbeiten zur Herstellung Friedhofswege im Waldfriedhof vergeben. Damit wurde die Fa. Morof aus Althengstett zum Angebotspreis von 125.233,16 Euro vom Gemeinderat einstimmig beauftragt. Die Fa. Morof hatte unter 4 Bieterinnen das günstigste Angebot abgegeben. Diese Bauarbeiten sind ein weiterer Schritt bei der Umsetzung der Friedhofskonzeption, die der Gemeinderat für den Waldfriedhof und auch für den Schlossparkfriedhof in Dätzingen beschlossen hat. Verschiedene neue Grabarten wie Rasengräber, Baumgräber oder Urnengräber in einem Stelenfeld werden in Zukunft zu den bisherigen Grabarten angeboten.

In der Gemeinderatssitzung erteilte das Ratsgremium auch mit deutlicher Mehrheit das Einvernehmen zu einem Baugesuch eines Gewerbebetriebs in der Bertha-Benz-Strasse. Zwar wurde die Dachbegrünung teilweise befreit, da eine Photovoltaikanlage installiert wird, aber die Zurückhaltung des Regenwassers muss vom Bauherrn gelöst werden.

Auch in der Gemeinderatssitzung am 18.05.2022 begrüßte der Gemeinderat mit dem Leiter des Polizeipostens Maichingen Herrn Frank Bechtle einen Gast in der Sitzung. Von ihm wurde mit einer Präsentation die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für Grafenau vorgestellt. Leider stieg in unserer Gemeinde im vergangen Jahr die Zahl der Straftaten auf über 170 Fälle an und Grafenau ist damit seinen Spitzenplatz unter den sichersten Gemeinden im Landkreis Böblingen vorerst los. Allerdings konnte die Polizei ihre Aufklärungsquote auf über 71 % (!) deutlich steigern. Insbesondere Betrugs- und Fälschungsdelikte mit 35 Fällen lagen an der Spitze der Statistik sowie Rauschgiftdelikte mit über 30 Fällen. Hier sind etliche Kleindealer und „Zwischenhändler“ aus Grafenau aufgeflogen, die auch als Jugendliche unterwegs waren. Im Verkehrsbereich war die Unfallstatistik mit 38 Unfällen wie üblich unauffällig. 10 Unfälle davon wurden außerorts festgestellt. Hauptunfallursachen sind Vorfahrtsverstöße, Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot und zu hohe Geschwindigkeit. Der Gemeinderat nahm vom Bericht des Polizeipostens Kenntnis. Von der Ratsrunde wurden besonders der Alkoholkonsum von Jugendlichen und das unerlaubte Befahren von Feldwegen angesprochen. Bürgermeister Thüringer dankte zum Schluss im Namen des Gremiums für die gute Zusammenarbeit, auch mit Blick auf den anstehenden Vatertagsmarkt 2022.

Vom Gemeinderat wurde die Sanierung der Außenfassade der beiden Pavillons an der Gemeinschaftsschule an die Fa. Feierabend aus Grafenau zum Preis von 38.676,19 Euro mehrheitlich vergeben. Die Malerarbeiten waren beschränkt ausgeschrieben worden und werden auch aus Mitteln des Förderprogramms „KomSan“ finanziert, das in diesem Jahr ausläuft. Vom Bauamt wurde noch darauf hingewiesen, dass außerdem das Rektorat und Sekretariat im Sommer saniert werden und die Außenwände der Schule gestrichen werden.

Die Malerarbeiten für die Sanierung des Holzträgers an der Aussegnungshalle des Waldfriedhofs Döffingen wurden vom Gemeinderat einstimmig an die Fa. Mornhinweg zum Preis von 20.870,22 vergeben. Sie hatte unter 2 Anbietern das günstigste Angebot abgegeben.

Unter Verschiedenes gab Bürgermeister Thüringer bekannt, dass im Rahmen des Förderprogramms DigitalPakt Schule zum Ausbau des WLAN- Netzes und der digitalen Ausstattung von Klassenzimmern und Fachräumen an der Gemeinschaftsschule Döffingen ein Zuschuss aus Mitteln des Bundes in Höhe von 120.320,00 EUR bewilligt wurde. Zudem wurde zur Umsetzung für das Vorhaben IT- Administration daraus ein Zuschuss in Höhe von 25.449,00 EUR bewilligt.

Außerdem verwies er auf die Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner am 02.06.2022 und das Jugendforum am 20.05.2022. Der Bauausschuss am 27.06.2022 entfällt. Der Vatertagsmarkt am 26.05.2022 wird in diesem Jahr wieder stattfinden. Vom Kapellenbergverein wurde dem Gemeinderat zum Bebauungsplan ,,Änderung Kapellenberg‘‘ eine juristische Handreichung übergeben, die das Ratsgremium zur Kenntnis nahm.

Die Gemeinderatssitzung am 01.06.2022 mußte wegen der Vergabe der Bauarbeiten zum Umbau und Sanierung des Kindergartens Am Schloss außerordentlich angesetzt werden. Dazu begrüßte Bürgermeister Thüringer auch Frau Trubig- Kienle als Hausleitung vom Kindergarten am Schloss und als Architekt Herrn Schwab. Eingangs führt der Bürgermeister aus, dass es momentan schwierige Zeiten sind und die gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen des Ukrainekriegs und der daraus folgenden Lieferengpässe die Baukosten weiter nach oben getrieben haben. Die Ausschreibungsergebnisse sind zufriedenstellend, jedoch sind die Rohbaugewerke preislich explodiert. Von der Verwaltung wird, aufgrund der Kostensteigerung von 60% der kalkulierten Kosten, die Aufhebung der Rohbaugewerke empfohlen. Die übrigen Gewerke Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten, Fensterbauarbeiten, Sonnenschutzarbeiten und Gerüstbauarbeiten könnten dagegen vergeben werden.

Die Fertigstellung bis April 2024 muss eingehalten werden, da das Förderprogramm SIQ, aus welchem die Gemeinde einen Zuschuss von 600.000,00 Euro erhält, nicht verlängert wird. Der Umzug einer Gruppe ins alte Schulhaus Dätzingen wird nach den Pfingstferien stattfinden.

Dazu erläuterte Frau Schikotanz als Ortsbaumeisterin das Ausschreibungsverfahren. Auf Anraten der Kommunalaufsicht und der Gemeindeprüfanstalt wurden die eingegangen Angebote nicht nur ins Verhältnis zur letzten Kostenberechnung Stand November 2021, sondern auch mit dem Baukostenpreisindex Stand Februar 2022 gesetzt. Aufgrund der massiven Überschreitung der geplanten Kosten schlägt die Verwaltung die Aufhebung der Ausschreibung des Gewerks Abbruch- und Rohbauarbeiten vor. Bei Neuausschreibung des Gewerks Abbruch- und Rohbauarbeiten würde sich für die Folgegewerke nur der Ausführungszeitraum verändern.

Herr Schwab vom Architekt Büro „S-DK Architekten“ erläutert anhand der Tabelle „Kostenberechnung und Submission“ die Preisentwicklung, es wurde der Stand Juli 2021, November 2021 und Februar 2022 verglichen. Er erklärte die Kostensteigerung der einzelnen Gewerke, besonders gestiegen sind die Abbruch- und Rohbauarbeiten, Erdbau, Stahlbeton und auch die Kosten der Bestandsgebäude. Bei den Folgegewerken gab es keine dramatischen Erhöhungen. Kalkuliert wurden für den Umbau und die Sanierung des Kindergartens 2.870.000 Euro, momentan betragen die Kosten 3.142.000 Euro. Auch Herr Schwab empfiehlt, die Ausschreibung aufzuheben. Anschließend wurden noch Fragen aus der Mitte des Gremiums beantwortet. Vom Gemeinderat wurde einstimmig die Aufhebung der Abbruch- und Rohbauarbeiten beschlossen. Diese Bauarbeiten sollen nach den Pfingstferien erneut beschränkt ausgeschrieben werden. Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt, nach erfolgreich durchgeführten Gesprächen mit den Bietern der Gewerke Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten, Fensterbauarbeiten, Sonnenschutzarbeiten und Gerüstbauarbeiten die jeweiligen Arbeiten an die günstigste Bieterin zu vergeben. Durch diese Verzögerung wird der Gemeinderat am 03.08.2022 wieder eine Sitzung durchführen.

Der Spendenbericht für 2021 wurde dem Gemeinderat vorgestellt und die einzelnen Spenden aufgeführt. Dabei bedankte sich Bürgermeister Thüringer ausdrücklich nochmal bei den zahlreichen Spendern. Insbesondere durch eine Elterninitiative wurde zu Gunsten der Kindergarteneinrichtungen eine Tombola organisiert und auch die Fa. BLS hat mit einem Betrag von 1.500 € die Kindergartenarbeit in Grafenau unterstützt.

Unter Verschiedenes führte Bürgermeister Thüringer aus, dass auf der Homepage der Gemeinde ein Nachhaltigkeitsportal eingerichtet wird. Der Gemeinderat hatte die Idee, alle Bürger – ob jung oder alt - zu animieren ihre Projekte und Vorschläge zum Thema Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit zu präsentieren. Hierzu setzt die Gemeinde einen Gesamtpreis von 1.000,00 Euro aus, der unter den präsentierten Projekten verlost wird.

Außerdem verwies er nochmals auf die Hochwasserproblematik in der Ortslage Dätzingen. Auch in der Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner am 02.06.2022 soll dieses wichtige Thema deutlich angesprochen werden. Insbesondere auch die Regelungen zur Eigenvorsorge nach § 5 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes sehen die Eigentümer von betroffenen Gebäuden in der Pflicht. Die Gemeinde plant am Ortseingang Dätzingen ein Hochwasserschutzbecken, welches aber einen 4 Meter hohen Wall benötigt.

Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass das Projekt Kälberne nach Beschluss des Gemeinderats angesichts der vielen Themen dann weiter bearbeitet wird, wenn die Stelle im Bauamt besetzt wurde. Es soll eine städtebauliche Untersuchung stattfinden, in dem auch die Zufahrt zur Sonnenbergstraße mit einbezogen wird.

In der Gemeinderatssitzung vom 29.06.2022 befasste sich das Ratsgremium mit dem Zwischenstand zu den Bebauungsplänen Oberäcker, Mittenbühl Erweiterung und Malmsheimer Weg Nord, die im Verfahren nach § 13 b BauGB aufgestellt werden sollen. Eine erste Anhörungsrunde der Träger öffentlicher Belange, die vor allem Behörden angesprochen hat und der Bürgerinnen und Bürger war Ende des vergangenen Jahres vorgenommen worden. Seitdem wurden die Anmerkungen und Einwendungen aufgearbeitet und auch die Planung weiter entwickelt. Im Herbst soll dem Gemeinderat hierzu ein Abwägungsvorschlag vorgelegt werden und anschließend die zweite Anhörungsrunde mit der Auslage der Planunterlagen vorgenommen werden. In seiner Begrüßung verwies Bürgermeister Thüringer darauf, dass die Unterlagen und die Planungsstände auf der Homepage der Gemeinde unter www.gemeindegrafenau.de eingestellt sind. Von der Kommunalentwicklung erläuterte Frau Stahl als Städteplanerin die einzelnen Gebiete und die Planungsdetails sowie Herr Ehrler vom Ingenieurbüro IBB.

Beim Baugebiet Malmsheimer Weg Nord erklärt Frau Stahl, dass 8 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie 17 Stellungsnahmen von Behörden eingegangen sind und präsentiert eine Aufstellung der Stellungnahmen. Sie erklärt die Zulässigkeit des Baugebiets nach § 13b BauGB. Im Bebauungsplan sind für ein allgemeines Wohngebiet ausnahmsweise Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke zulässig. Unzulässig sind Gewerbebetriebe, Anlagen für Verwaltung, Gartenbaubetriebe und Tankstellen. Die Einwohnerzahl kann nur anhand von Orientierungsdaten vorausgesagt werden, sie muss aber mind. auf 55 Einwohner/ ha angesetzt werden. Das sind rund 71 Wohneinheiten. Zur Stellungnahme, dass 1,5 Stellplätze pro Wohneinheit zu wenig seien, verwies sie auf die Landesbauordnung, wo eigentlich lediglich 1 Stellplatz pro Wohneinheit vorgesehen ist. Die Vorgabe im Bebauungsplan geht also über diesen gesetzlichen Grundwert hinaus! Kritisch wird auch die Zufahrt ins Wohngebiet gesehen, da auch Busverkehr möglich ist: Allerdings müssen bei dieser Erschließungsstraße auch größere Fahrzeuge z.B.: Baufahrzeuge durchfahren können, deshalb muss die Straßeneinmündung genügend ausgebaut sein. Durch ein Verkehrsgutachten und eine Verkehrszählung werden noch weitere Werte erhoben. Zwar ist die artenschutzrechtliche Prüfung schon abgeschlossen und aufgrund umfangreicher vertiefender Untersuchungen konnten Haselmäuse ausgeschlossen werden. Die Anregungen werden nochmals betrachtet und im Herbst dazu Stellung genommen. Offen ist für die Gemeinde auch die Energieversorgung des Gebiets. Einer zentralen Struktur (Bsp. Kaltnetz) steht die allgemeine Orientierung der Eigentümer nach der Einzellösung Wärmepumpe gegenüber. Hierzu wird es noch weitere Betrachtungen geben – was für alle drei Gebiete gilt. Der Gemeinderat nahm vom Planungsstand Kenntnis.

Baugebiet Erweiterung Mittenbühl Nord: Bei der Präsentation des Zwischenstands zu diesem Bebauungsplanverfahren wurden auch neben dem Ergebnis aus der Frühzeitigen Beteiligung Detailfragen angesprochen. Insbesondere wurde auf die Anlage der Parkplätze zum Waldfriedhof hin verwiesen. Die Zufahrtsstraße wird in diesem Bereich verbreitert und erhält auch einen Gehweg. Allerdings wird ein beidseitiger Gehweg nicht geplant. Die Besucher bei Beerdigungen haben so aber nicht mehr nur einen provisorischen Zustand der Parksituation. Damit löst die Gemeinde, so der Bürgermeister, auch mit der Erschließung des Wohngebiets gleichzeitig eine weitere „offene Baustelle“ der Gemeinde. Anhand der Vorgabe der Anzahl der Einwohner mit mind. 55 Einwohner /ha ergeben sich rund 36 Wohneinheiten in diesem Gebiet. Das Thema Starkregen beschäftigt die Gemeinde nicht nur bei diesem Gebiet sondern ist eine allgemeine Aufgabe, die im Moment auch in Verbindung mit der Hochwasserproblematik angegangen wird. Im Plangebiet erfolgt die Ausbildung des Straßenprofils dementsprechend, dass kein Regenwasser aus der öffentlichen Fläche auf die privaten Grundstücke gelangt. Auch hier nahm der Gemeinderat vom Planungsstand Kenntnis.

Baugebiet Oberäcker: hier muss die Gemeinde mit erheblichem Erschließungsaufwand rechnen. Deshalb sei wichtig, besonders bei diesem Gebiet die Wirtschaftlichkeit im Auge zu behalten. Bisher seien trotz der enormen Kostensteigerungen der vergangenen Wochen noch alle drei Baugebiete wirtschaftlich zu erschließen. Hier zeigte Frau Stahl zusammen mit Herrn Ehrler die geplante Erschließung des Gebiets auf. Für die Bodenversiegelung/Überschwemmungsrisiken wird ein Retentionsbecken am Tiefpunkt des Einzugsgebietes angeordnet. Das Wohngebiet wird ebenfalls im Trennsystem erschlossen. Die geringe Schmutzwassermenge hat keinen Einfluss auf die Kapazität des bestehenden Abwasserkanals. Das anfallende Regenwasser wird gedrosselt abgeleitet.

Im Rahmen der umfangreichen Begehungen bzw. Untersuchungen des Gebiets wurden keine geeigneten Lebensraumstrukturen für Amphibien nachgewiesen. Auch von Seiten der Unteren Naturschutzbehörde Böblingen als zuständige Fachbehörde wurde dies so akzeptiert.

Außerdem behandelte der Gemeinderat in der Sitzung noch verschiedene Baugesuche. Unter Verschiedenes wurde angeregt, dass auf dem Spielplatz im Mittenbühl eine Babyschaukel angebracht werden soll.