Aktuelles: Gemeinde Grafenau

Fragen, Anregungen, Lob, Kritik der BürgerInnen
Von einem Bürger der Gemeinde wurde nachgefragt, ob es möglich sei, bei Reinigungsarbeiten der Gemeinde zu helfen. Er bezieht sich bei seinem Anliegen explizit auf einen Bach, welcher zugewachsen sein soll. BM Thüringer erklärt, dass solche Arbeiten aufgrund der Sicherheit von der Gemeinde selbst durchzuführen sind. Er betont jedoch, dass der Bauhof hier regelmäßige Kontrollen durchführt und bedankt sich für das Angebot.

Sportanlagen Holzberg: Planung und Kosten Funktionsgebäude
Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um die benötigte neue Sportanlage des TSV Grafenau auf dem Holzberg. Geplant ist ein neues Funktionsgebäude mit Umkleidemöglichkeiten und einem Lager, sowie einem Aufenthaltsbereich mit Küche. Die Bruttogrundfläche beläuft sich auf 819 m², der Bruttorauminhalt beträgt 3.876 m2. Dieses Vorhaben wurde dem Gemeinderat bereits in den Sitzungen am 10.04.2024 sowie am 12.10.2024 vorgestellt. Um die Kosten für das geplante Vorhaben zu analysieren, wurde das Planungsbüro Hessarchitektur aus Gäufelden damit beauftragt, das Gebäude bis zur Leistungsphase 3 zu planen. Die Kosten belaufen sich zum Stand 07.03.2025 auf 4.958.256 €. Hinzu kommen noch die Kosten für die Außenanlagen, die Parkplätze sowie die Neuanlage des Sportplatzes als Allwetterplatz und die Erweiterung des bestehenden Spielfelds. Diese Kosten wurden von Gfrörer Ingenieure auf 2.731.002 € geschätzt. Somit belaufen sich die Gesamtkosten des Vorhabens auf geschätzte 7.689.258 €. Von Seiten der Verwaltung wurde vorgeschlagen, eine intensive Kostenanalyse und Betrachtung der Planung in der nichtöffentlichen Bauausschusssitzung der Gemeinde am 31.03.2025 vorzunehmen. Die Gemeindeverwaltung befindet sich derzeit in der Aufarbeitung der Fledermausthematik. Hier müssen noch spezielle Kanzeln aufgestellt werden. Ebenfalls wurde vom LUBW im nördlichen Bereich der Parkplätze eine Flachlandmähwiese festgestellt, wofür nun eine Ausgleichsfläche geschaffen werden muss. Das Gremium nahm die Kostenschätzung zur Kenntnis und beauftragte den Bauausschuss mit der Kostenanalyse der Planung.

Zweckverband Klärwerk Döffingen-Dätzingen-Schafhausen
Erneuerung Schneckenhebewerk – Vergabe Ingenieurleistungen
Durch starken Verschleiß des Schneckenhebewerks der Kläranlage Döffingen-Dätzingen-Schafhausen aus dem Jahr 1980 ist dieses nicht mehr in der Lage, die notwendigen Mengen an Abwasser zur Kläranlage zu fördern. Vorgesehen ist eine Beförderung von 80 l pro Sekunde. Derzeit wird lediglich eine Abwassermenge von 65 – 70 l pro Sekunde befördert. Das Schneckenhebewerk der Kläranlage Grafenau besteht aus insgesamt 4 Förderschnecken, wobei zwei den Zulauf von Döffingen und den Zulauf von Dätzingen und Schafhausen heben. Für die Sanierung würde sich das Frühjahr 2026 anbieten, um möglichst wenig Regenwasser auf der Anlage zu haben. Eine erste Kostenschätzung für das neue Schneckenhebewerk liegt bei rund 454.000,00 €. Die Ingenieurleistungen werden aktuell auf rund 72.000,00 € geschätzt. Die Verwaltung schlägt vor, die Ingenieurleistungen zur Sanierung des Schneckenhebewerks an das Ingenieurbüro SAG aus Schramberg zu vergeben, welches seit Jahren die Kläranlage betreut. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung anschließend einstimmig zu.

Nach dem öffentlichen Teil fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Fragen, Anregungen, Lob, Kritik der BürgerInnen
Eine Bürgerin bemängelt den Zustand des Dachs beim Dätzinger Backhaus. Es wird erklärt, dass das Gebäude im Sanierungsgebiet liegt, die Gemeinde jedoch momentan andere Prioritäten setzen muss.
Ein weiterer Bürger fragt nach, ob der Bereich beim Spielplatz am Schloss aufgrund einer entstandenen Sachbeschädigung videoüberwacht werden kann. Außerdem wird gefragt, ob die Gemeinde Grafenau etwas im Bereich Windkraft plant.
Dazu antwortet die Gemeindeverwaltung, dass eine Videoüberwachung rechtlich wegen des Datenschutzes nicht einfach ist und eines der letzten Mittel sei, die angewandt werden können. Für Windkraft ist jetzt noch ein Gebiet ausgewiesen. Dieses Thema wird bei der Bürgerversammlung nochmals näher erläutert.
Als nächstes wurde gebeten, auch die Grünanlagen an der Döffinger Strasse gegenüber dem Schloss und beim alten Rathaus zu pflegen. Außerdem läuft der Brunnen am Schloss nicht mehr und ist mit grünem Wasser gefüllt.
Das Anliegen wird von der Verwaltung an den Bauhof zur Prüfung weitergegeben.
Als letztes wird noch erwähnt, dass die Wittumstraße eine Sackgasse, die Bergstraße eine Einbahnstraße und die Rosenstraße vollgesperrt sei, daher ist hier derzeit ein Durchkommen sehr schwer.
Es wird erwidert, dass in der Rosenstraße nur eine halbseitige Sperrung sein dürfte. Das Anliegen wird zur Prüfung aber nochmals an das Ordnungsamt weitergegeben.

Baugesuche
a) Baugesuch Rosenstr. 1 und 1/1
     Neubau Doppelhaus mit Garagen und Stellplätzen
b) Baugesuch Kirchplatz 4
     Abbruch und Neubau ev. Gemeindehaus
c) Baugesuch Kirchstr. 9
     Neubau Doppelhaus mit PKW-Stellplätzen, geänderte Pläne
d) Baugesuch Dätzinger Str. 46
     Nutzungsänderung Flüchtlingsunterkunft, geänderte Pläne

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden von dem Bauamt die vier obengenannten Baugesuche näher erläutert und es wurde auf Fragen eingegangen. Nach der Vorstellung der Baugesuche erteilte das Gremium sein Einvernehmen darüber. Durch die Behandlung der Baugesuche im Gemeinderat konnte die Bauausschusssitzung entfallen.

Verschiedenes/Bekanntgaben
Kostenerhöhung Nussbaum-Verlag
Hier erwähnt Bürgermeister Martin Thüringer, dass der Herausgeber des Gemeindeblatts seine Kosten von 22 € auf 24 € erhöhen wird.

Anhörung Straßenschließung RP
Bürgermeister Thüringer gibt außerdem bekannt, dass vom Regierungspräsidium eine einseitige Sperrung der L1189 geplant ist, da die dortige Brücke bei Schafhausen nicht länger befahrbar sei und daher eine Sanierung erforderlich ist. Dies hätte zur Folge, dass der Verkehr nur noch in Richtung Ostelsheim möglich sei. Dies würde ein großes Problem für die Ortsdurchfahrt Dätzingen darstellen. Es wird von Seiten der Verwaltung eine Stellungnahme erstellt um zu erläutern, dass dies für die Gemeinde Grafenau nicht tragbar ist.

Nach der öffentlichen Sitzung fand noch eine nichtöffentliche Klausurtagung des Gemeinderats statt.

Neubau Bauhof: Vergabe Betriebseinrichtung
Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um die Vergabe der Betriebseinrichtungen für den Neubau Bauhof. Als eines der letzten Gewerke wurden die Betriebseinrichtungen im Rahmen der UVgO beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 4 Firmen, die im Bereich von Lager- und Betriebseinrichtungen aktiv sind, aufgefordert ein Angebot abzugeben.
Nach sachlicher und rechnerischer Prüfung schlägt die Verwaltung vor, das Gewerk Betriebseinrichtungen an die Fa. Reinhard Frommer zum Angebotspreis von 81.385,03 € brutto zu vergeben. Diesem Beschlussvorschlag stimmte das Gremium einstimmig zu.

Verschiedenes/Bekanntgaben
Sicherheitsschleusen Vatertagsmarkt
Für den diesjährigen Vatertagsmarkt wird von der Gemeinde ein Sicherheitskonzept ausgearbeitet. Dieses sieht die Einrichtung mehrerer Sicherheitsschleusen vor. Um diese ausreichend zu besetzen wurden Mitglieder aus dem Gremium um Mithilfe gebeten. Es wird gezielt darauf geachtet, dass für die Sicherheitsschleusen schwere Fahrzeuge als Absperrung verwendet werden. Diese Absperrungen sollen zum Teil komplett gesperrt, andere wiederum sollen mobil sein und geöffnet werden können, um Rettungsdienste durchlassen zu können.

Nach dem öffentlichen Teil fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.