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1 GEMEINDE.GRAFENAÜ/Württ. SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRASSENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERAUNEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE (STREU PFLICHTSATZUNG) vom 13. Dezember 1989 Aufgrund von § 41 Abs. 2 [...] obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem Gehweg trifft die Verpflichtung grundsätzlich nur den Anlieger, dessen Grundstück an den Gehweg grenzt. Bei Grundstücken, die [...] gegenüberliegenden, ohne Gehweg versehenen Straßenseite zu reinigen, zu räumen und zu streuen. Die Verpflichtung erstreckt sich auf die Länge des Geh- wegs, die der Länge des eigenen Grundstücks entspricht,[mehr]

Sanierungsgebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Grafenau Nach § 142 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung[mehr]

gebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Grafenau-Dätzingen Nach § 142 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung[mehr]

Email( siehe Kontaktdaten) erfolgen. (5) Eine Ab- und/ oder Krankmeldung kann nur über das Kernzeittelefon über Sms (siehe Kontaktdaten) geschehen. Dies kann auch durch eine Email (siehe Kontaktdaten) erfolgen [...] dieser Fassung gültig ab dem 01.09.2025 __________________________________________________________________________ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ [...] Schmid Frau Bluthardt E-Mail-Adresse: betreuungdaetzingen@gemeindegrafenau.net Telefonnummer: 0155/ 60701834 Kontaktdaten der Kernzeit -/ Nachmittagsbetreuung Döffingen Mitarbeiter*innen: Frau Staab Frau[mehr]

Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) [...] Der Benutzer ist verpflichtet, die Hausordnung zu beachten. Diese Ordnung ist auch für Besucher bindend. Bei Verstößen gegen die Ordnung in den Unterkünften kann diesen Besuchern Hausverbot erteilt werden [...] Gemeinschafts- einrichtungen sowie auf den dazugehörigen Freiflächen, so haben die Benutzer hierfür Ersatz zu leisten. Eine strafrechtliche Verfolgung bleibt hiervon unberührt. (5) Vernachlässigt ein Benutzer[mehr]

von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des[mehr]

Grafenau-Döffingen (Sanierungssatzung „Ulrichstein“) Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung[mehr]

nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen [...] kann die Gemeinde den vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasseranlage gestatten oder verlangen. § 5 Befreiungen 3 Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die öffentliche [...] n, wenn der Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss (1) Wenn der[mehr]

Döffingen-Dätzingen (PDF-Dokument, 296,06 KB, 22.12.2021) Kontakt Gemeinde Grafenau Hauptamt Frau Heller Hofstetten 12 71120 Grafenau Telefonnummer: 07033 403-22 Faxnummer: 07033 403-21 E-Mail schreiben [...] ung gegen umweltschädliches Verhalten (PDF-Dokument, 525,30 KB, 22.12.2021) Satzung über die Verpflichtung zum Reinigen, Räumen und Streuen (PDF-Dokument, 27,98 KB, 22.12.2021) Anh. I Geschäfts- und D[mehr]

finanzielle Schäden. Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter beziehungsweise die Täterin aufkommen. In vielen Fällen verfügt der Täter beziehungsweise die Täterin aber nicht über [...] die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel die Reparatur einer beschädigten Sache, aber auch der Ersatz von entgangenem Lohn oder Krankenhauskosten). Daneben kann bei Personenschäden Anspruch auf ein [...] oder immaterielle (zum Beispiel eine formlose Entschuldigung) Wiedergutmachung zwischen Täterin beziehungsweise Täter und Opfer vereinbart werden. Bei leichteren Straftaten kommt außerdem eine Einstellung[mehr]