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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Öffentlicher Gesundheitsdienst Baden-Württemberg

die höheren Gesundheitsbehörden. Die 38 Gesundheitsämter als untere Gesundheitsbehörden in den Stadt- und Landkreisen sind Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger und Schnittstelle zwischen den [...] ng oder eine Verwaltungsvorschrift vorgeschrieben ist. Sie sind nicht mehr zuständig für Einstellungsuntersuchungen. Das Sozialministerium Baden-Württemberg ist oberste Gesundheitsbehörde und übt die [...] in das Sozialministerium als Abteilung 7 eingegliedert, ist Teil der dortigen Organisationsstruktur. Mit der Bündelung der Fachaufsicht und Fachlichkeit auf ministerieller Ebene ist der Öffentliche Gesu[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit

der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 kann das Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit feststellen. Erforderlich ist die Beeinträchtigung der Fähigkeit[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Arten der Flurneuordnungsverfahren

durch Ferien auf dem Bauernhof oder eine gewerbliche Arbeitsstelle außerhalb). Der Neubau von Wegen im Privatwald ermöglicht eine bessere Bewirtschaftung der großen Waldflächen, die zum Hof gehören, und [...] Betriebe. Zur Förderung des Tourismus und der Sicherung von Arbeitsplätzen trägt die Anlage von Infrastruktureinrichtungen bei (zum Beispiel von Fuß-, Rad- und Wanderwegen, Loipen, Wanderparkplätzen, Gewässern [...] der Land- und Forstwirtschaft, sowie der Wirtschafts-, Wohn- und Erholungsfunktion der ländlichen Räume gesucht. Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensumfeldes wie die Schaffung eines ländlichen Wegenetzes[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Pflegeeltern

der Regel das Ergebnis längerer Beratungen mit dem Jugendamt. Oder ein Familiengericht entzieht den leiblichen Eltern das Sorgerecht. Dies tut das Gericht, wenn es zu der Auffassung gelangt, dass die Eltern [...] informieren über: Pflegeformen Ihre Rechte und Pflichten als Pflegeeltern die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt das Umgangsrecht des Pflegekindes mit den leiblichen Eltern Eltern können entscheiden, dass sie[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren

Als beteiligtePerson in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen, die Unterlagen zum Verfahren und die eigenen [...] zuständige untere Flurneuordnungsbehörde wenden, Ihre Meinung, Anregungen und Bedenken (zum Beispiel zur Wertermittlung) in den Teilnehmerversammlungen einbringen, Widerspruch gegen Verwaltungsakte einlegen, Klage [...] Beispiel Name, Adresse, Daten der eingebrachten Grundstücke) bei der zuständigen unteren Flurneuordnungsbehörde einsehen, sich von einem Rechtsbeistand oder einem Dritten (mit Vollmacht) vertreten lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Mitteilungspflichten von Pflegeeltern

dem Jugendamt über den geplanten Umzug abstimmen. Die Personensorgeberechtigten dürfen den Aufenthaltsort des Kindes bestimmen. Ohne deren Zustimmung darf das Pflegekind nicht an einen anderen Ort umziehen [...] Pflegepersonen verpflichtet, mit dem Jugendamt zusammenzuarbeiten und bei der Aufstellung des Hilfeplanes und seiner Überprüfung mitzuwirken. Sie sollen dem Jugendamt in regelmäßigen Abständen (in der Regel [...] fünf Jahre) ein Führungszeugnis vorlegen. Pflegepersonen müssen dem Jugendamt Zugang zu dem Pflegekind ermöglichen. Sie haben das Jugendamt über wichtige, das Kindeswohl betreffende Ereignisse zu unterrichten[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Rückkehr in die Herkunftsfamilie

gemeinsam besprechen, wie die Betreuung des Kindes in Zukunft gestaltet werden soll. Stellt das Jugendamt dabei fest, dass die Rückkehr in die Herkunftsfamilie dem Wohl des Kindes am besten entspricht,[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Rechtliche Grundlagen

öffentlichen Auftraggeber und den auf ihrer Grundlage eingeführten weiteren Vergabevorschriften. Die Haushaltsordnungen des Landes und der Kommunen verpflichten öffentlicheAuftraggeber, bei ihren Be [...] beispielsweise die Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Beschaffung). Damit soll sichergestellt werden, dass die von der Landesregierung verfolgten Ziele [...] Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentlicheAuftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen und[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

Anspruch nehmen, wenn das Finanzamt der Stiftung die Gemeinnützigkeit bescheinigt hat. Ab diesem Datum kann die Stiftung an Zustifter und Spender Zuwendungsbestätigungen ausstellen, die sich steuermindernd [...] dass keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden darf und dass bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung das Vermögen [...] eine Stiftung unterhält Ausnahme: Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb dient als sogenannter Zweckbetrieb in seiner Gesamtrichtung dazu, die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke der Stiftung zu v[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Überführung

Der Transport von Verstorbenen im öffentlichen Straßenverkehr darf nur durch Bestattungsunternehmen durchgeführt werden. Solche Unternehmen verfügen über die hierfür geeigneten Fahrzeuge und kümmern sich [...] Überführung einer Leiche im Inland kann ein Leichenpass dann erforderlich sein, wenn sie in ein Bundesland gebracht wird oder durchquert, das einen Leichenpass verlangt. Bei der Überführung einer Leiche [...] n des Ziellandes sowie der Durchfuhrländer beachtet und die technischen Vorbedingungen für den Transport auf dem Land-, Luft- und/oder Seeweg erfüllt werden. Informationen hierzu erteilen die zuständigen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025