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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

vor. Beispiele: Für gewerbliche oder nicht gewerbliche Zwecke (beispielsweise durch Verbände, vom Finanzamt bestätigte gemeinnützige Vereine und Kirchen) werden Info- beziehungsweise Promotionsstände aufgestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflichtteil

rechtskräftig verurteilt wurde und die Teilhabe am Nachlass deshalb für Sie unzumutbar ist. Das gleiche gilt, wenn die Unterbringung in ein psychiatrisches Krankenhaus oder in eine Entziehungsanstalt wegen einer [...] wenn es Ihnen, Ihrem Ehegatten, einem der anderen Kinder oder einer Ihnen ähnlich nahe stehenden Person nach dem Leben getrachtet hat, sich eines Verbrechens oder eines schweren vorsätzlichen Vergehens [...] n Tat angeordnet wurde. Lassen Sie sich durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin, einen Notar oder eine Notarin beraten, wenn Sie eine Entziehung des Pflichtteils in Erwägung ziehen. Dies gilt[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflichten nach dem Geldwäschegesetz

tungen erbringen (beispielsweise Gründung von Vorratsgesellschaften oder das Bereitstellen eines Sitzes, einer Geschäfts-, Verwaltungs- oder Postadresse) Versicherungsvermittler nach § 59 Versicherung [...] wenn sie gewerblich den Kauf oder Verkauf von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten vermitteln Dienstleister für Gesellschaften und Treuhandvermögen oder Treuhänder, wenn sie bestimmte Dienstleistungen [...] Bestimmte Unternehmen oder Gewerbetreibende müssen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) im Umgang mit Ihren Geschäftspartnern Sorgfaltspflichten beachten. Daneben bedarf es eines unternehmensinternen Risik[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflichten im Arbeitsverhältnis

genügt nicht. Ein Verstoß hiergegen kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden. Die wesentlichen Vertragsbedinungen sind: Der Name und die Anschrift der Vertragsparteien Der Zeitpunkt des [...] Arbeitsleistung persönlich zu erbringen. Die Hauptpflichten des Arbeitgebers sind die tatsächliche Beschäftigung der Arbeiktnehmerin oder des Arbeitnehmers sowie nach erfolgter Arbeitsleistung die Zahlung des [...] icherungsbeiträge und Steuern, die Pflicht zur Gewährung von Urlaub, die Pflicht, ein Zeugnis auszustellen. Die Höhe der Vergütung kann sich zwingend aus gesetzlichen Regelungen oder einem Tarifvertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflichten im Arbeitsschutz

Betriebsrat bestimmte Betriebsratsmitglieder Arbeitsmedizinischer Dienst Als Unternehmer können Sie sich von einem arbeitsmedizinischen Dienst, der die Aufgaben eines Betriebsarztes übernimmt, in allen Belangen [...] ihre Wirksamkeit hin zu prüfen. Als Arbeitgeber tragen Sie die Verantwortung dafür, dass von Betriebseinrichtungen (z.B. Maschinen, Anlagen, Mobiliar, andere Arbeitsmittel) und von der Arbeitsstätte selbst [...] Beschäftigten ausgehen. Um die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit Ihrer Beschäftigten sicherzustellen und zu verbessern, sind Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu treffen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflichten bei unerlaubter Datenweitergabe

Wenn Sie feststellen, dass in Ihrem Unternehmen gespeicherte Daten unrechtmäßig an Dritte weitergegeben wurden und dadurch die Rechte und schutzwürdigen Interessen der Betroffenen schwer beeinträchtigt[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflegeversicherung

Wohnformen, wie Pflege-Wohngemeinschaften oder Angebote der Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, bis hin zu vollstationären Pflegeeinrichtungen. Abhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit erhalten Sie Leistungen [...] können Sie sich an die in allen baden-württembergischen Stadt- und Landkreisen errichteten Pflegestützpunkte oder an Ihre zuständige Pflegekasse wenden. [...] eine finanzielle Anerkennung zu geben. Grundsätzlich stehen verschiedene Formen beziehungsweise Einrichtungen der Pflege und Betreuung zur Verfügung. Diese reichen von ambulanten Pflegediensten und Einze[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflegegrad

Um festzustellen, wie selbständig eine Person ist, wird im Rahmen der Begutachtung ein Blick auf folgende sechs Lebensbereiche geworfen: Mobilität: Wie selbständig kann sich die betroffene Person fortbewegen [...] tigkeit wird der Grad der Selbstständigkeit einer Person in insgesamt sechs pflegerelevanten Bereichen erfasst. Auf dieser Grundlage wird eine Person dann in den Pflegegrad 1, 2, 3, 4 oder 5 eingestuft [...] Fähigkeiten: Wie findet sich die betroffene Person in ihrem Alltag örtlich und zeitlich zurecht? Kann sie für sich selbst Entscheidungen treffen? Kann die Person Gespräche führen und Bedürfnisse äußern? [mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflegeeltern werden

über Ihre Absicht, ein Pflegekind aufzunehmen und vereinbaren Sie ein Beratungsgespräch mit dem Jugendamt. Pflegeformen Die Ausgestaltung der Vollzeitpflege bestimmt sich nach der vorgesehenen Dauer der [...] seinen Eltern). unbefristete Vollzeitpflege Diese Pflegeform ist eine dauerhafte (langjährige) Unterbringung des Kindes in einer Pflegefamilie. Dadurch werden die Pflegeeltern zu Hauptbezugspersonen für [...] langjährige Erziehungserfahrung verfügen. Je nach Situation der Herkunftsfamilie ist gemeinsam mit dem Jugendamt zu entscheiden, ob das Pflegekind auf Dauer oder für einen befristeten Zeitraum bei Ihnen leben[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025
Pflegeeltern

der Regel das Ergebnis längerer Beratungen mit dem Jugendamt. Oder ein Familiengericht entzieht den leiblichen Eltern das Sorgerecht. Dies tut das Gericht, wenn es zu der Auffassung gelangt, dass die Eltern [...] informieren über: Pflegeformen Ihre Rechte und Pflichten als Pflegeeltern die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt das Umgangsrecht des Pflegekindes mit den leiblichen Eltern Eltern können entscheiden, dass sie[mehr]

Zuletzt geändert: 17.01.2025