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18.00 Uhr beginnen, einen pauschalen Auslagenersatz in Höhe von 25 €. § 2 Aufwandsentschädigung Der Verbandsvorsitzende erhält als Entschädigung für den durch das Amt allgemein verursachten erhöhten persönlichen [...] für die Teilnahme an Sitzungen und an Dienstgeschäften außerhalb der Sitzungen als Ersatz für ihre Auslagen und den entgangenen Arbeitsverdienst eine Entschädigung. (2) Die Entschädigung beträgt für die Dauer [...] persönlichen Aufwand jährlich eine Aufwandsentschädigung von 1.000 €. Sein Stellvertreter erhält eine Aufwandsentschädigung von 25 € pro Sitzung. § 3 Reisekostenvergütung Bei auswärtiger Tätigkeit erhalten[mehr]

STREUPFLICHT (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung [...] Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt [...] Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt[mehr]

festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, erweitert mit Satzungsbeschluss vom 17.10.2018 rechtsverbindlich seit dem 25.10.2018 wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich [...] 15.06.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 15.06.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.06.2021[mehr]

förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, zuletzt geändert am 30.06.2021, rechtsverbindlich seit dem 12.08.2021, wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich der [...] 11.11.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 11.11.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021[mehr]

Kalendermonats, in dem die Benutzung der Einrichtung zum ersten Mal erfolgt. Die Gebührenpflicht endet mit dem Austritt aus der Einrichtung. (2) Der Besuch der Einrichtung kann erst dann erfolgen, wenn die Anmeldung [...] ein Kind die Einrichtung nicht besuchen, sind die Personensorgeberechtigten verpflichtet die Betreuerin zu benachrichtigen. Wenn ein Kind eine ansteckende Krankheit hat, darf es die Einrichtung nicht besuchen [...] Altersgruppen gegen Unfall versichert: - während des Aufenthaltes in der Einrichtung, - bei allen Veranstaltungen der Einrichtung auf dem Grundstück und in den Räumen der Schulen - beim Essen gehen ins[mehr]

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung der Unterkunft [...] der ihm obliegenden Sorgfalts- und Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und andere Einrichtungen unsachgemäß behandelt, die überlassene Unterkunft nur unzureichend gelüftet, geheizt[mehr]

Mai 2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zeit des Offenhaltens Im Ortsteil Döffingen der Gemeinde Grafenau dürfen die Verkaufsstellen aus Anlass des jährlichen Vatertagsmarktes am Feiertag Christi Himmelfahrt [...] Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) Aufgrund des §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung[mehr]

Festlegung des Sanierungsgebietes 1. In der Gemeinde Grafenau wird das im beigefügten Lageplan dargestellte zusammenhängende Gebiet förmlich festgelegt, das im Wesentlichen wie folgt abgegrenzt wird: Maßgebend [...] nach § 144 BauGB wird in vollem Umfang beibehalten. § 3 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft Grafenau, den 16.12.2021 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Anlage 1: [...] Förderfähigkeit einzelner Sanierungsmaßnahmen über das Landessanierungsprogramm (LSP) ist die „Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums des Landes Baden - Württemberg über die Förderung städtebauliche[mehr]

Schmutzwasser gelten auch die aus -Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten. (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten [...] htung dürfen nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. § 19 Außerbetriebsetzung von KleinkläranlagenKleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer[mehr]

2021) Mietkonditionen öffentliche Einrichtung (PDF-Dokument, 46,44 KB, 22.12.2021) Anh. II Anstaltsordnungen / Sonstige Vereinbarungen Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Grafenau (PDF-Dokument [...] und sonstigen Richtlinien der Gemeinde Grafenau. Diese Sammlung führt die aktuellen Inhalte des Ortsrechts der Gemeinde Grafenau auf, ist aber keine offizielle Veröffentlichung im Sinne der Erlassvorschriften [...] ZV Wasserversorgung (PDF-Dokument, 110,47 KB, 22.12.2021) Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (PDF-Dokument, 22,22 KB, 11.11.2022) Satzung Zweckverband Wasserversorgung[mehr]