Suche: Gemeinde Grafenau

materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister[mehr]

Der Landkreis Böblingen stellt zum 01. Januar 2026 den Betrieb der folgenden, vom Landkreis finanzierten Rufautolinien ein: RT 670 Weil der Stadt – Schafhausen/Dätzingen RT 766 Böblingen – Döffingen/Dätzingen[mehr]

unterliegen wie Deutsche der Meldepflicht. Die Meldebehörde erhebt bei Ihnen die erforderlichen Daten über das Freizügigkeitsrecht und leitet diese an die Ausländerbehörde weiter. Personen, die Familienangehörige [...] . Sollten Sie als Familienangehöriger Ihren Aufenthalt nicht bei der Ausländerbehörde anzeigen, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar. Seit dem 1. März 2020 dürfen Ausländer, die einen Aufenthaltstitel [...] einige Zeit mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, können Sie eine freizügigkeitsähnliche Stellung erwerben, die auf dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei beruht. Wenn Sie sich als Staatsangehörige[mehr]

€ Gebühr beim Bürgermeisteramt (Ortspolizeibehörde/Frau Brundobler). 4. Die Platzzuteilung erfolgt im Voraus durch Standnum- mernvergabe. Vereine können ihren Stammplatz bereits am Mittwoch beziehen. F [...] ist (Vordruck siehe unten) und eine schriftliche Zusage vorweisen kann, bekommt einen Standplatz. Standplatzbewerbungen sollten unbedingt sofort beim Bürgermeisteramt abgegeben werden. Die Bewerbungen werden [...] eine Tagespauschale. Die Standgebühren be- inhalten nicht den Verkaufsstand selbst, dieser ist vom Aussteller mitzubringen. Die Gebühren der Flohmarkt- stände werden im Laufe des Markttages (Donnerstag) von[mehr]

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Sozial- und Verwaltungsausschusses am Montag, 04. Dezember um 19:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen), Tagesordnung: - öffentlich - 1. Haushaltszwischenbericht [...] Es geht nun darum, wer die Unterhaltungspflicht zu tragen hat. Zur Sitzung des Sozial- und Verwaltungsausschusses sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen Martin Thüringer Bürgermeister[mehr]

§ 4a Abs. 3 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach [...] b i.V.m. § 215 a BauGB Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange [...] Bebauungsplanverfahren Erweiterung Mittenbühl-Nord nach § 13 b i.V.m. § 215 a BauGB Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der[mehr]

Themen stellen oder Anregungen geben, aber auch Lob und Kritik äußern. Zu 2: Bei der Vorbereitung der Baumaßnahmen für die Druckerhöhungsanlage Mittenbühl wurde aktuell durch ein Fachbüro festgestellt, dass[mehr]

frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen 3.2. Kenntnisnahme Planentwurf 3.3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen [...] Bekanntgaben Zu 1.: Einwohnerinnen und Einwohner können in der Sitzung Fragen zu örtlichen Themen stellen oder Anregungen geben, aber auch Lob und Kritik äußern. Zu 2.: Mit Fördermitteln aus dem Digitalpakt [...] naturierung der Würm beseitigt werden. Zu 4.: Der Gemeinderat berät, ob ein neuer Mietspiegel aufgestellt werden soll. Zu 5.: Beim Projekt der Gewässerrenaturierung der Würm muss ein Einlauf des Regenüberlaufs[mehr]

Gewerke Zimmerer, Elektro, Gerüstbau 2. Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen Ulrichweg, Dätzinger Straße, Mittenbühl 3. Gemeinsamer Gutachterausschuss: Bestellung Gutachter 4. Verschiedenes Zu 1: Für [...] Ulrichweg sollen zwei Bushaltestellen neu eingerichtet und mit bestehenden Haltestellen im Mittenbühl und an der Dätzinger Strasse barrierefrei ausgebaut werden. Für diese Kosten stellt die Gemeinde einen[mehr]

und Ferienplan 2. Angestellte der Gemeinde: Umstellung auf die 39 Stundenwoche nach TVöD 3. Alternative Fahrradleasing für Mitarbeitende 4. Externe Unterstützung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz [...] dem Gemeinderat vorgeschlagen, die Gebühren ab 01.09.2023 zu erhöhen. Vorlage 51/2023 (PDF-Dokument, 225,16 KB, 20.07.2023) ANLAGE1 (PDF-Dokument, 298,93 KB, 20.07.2023) Fortschreibung der gemeinsamen [...] aber auf die allgemeine Entwicklung zu reagieren, wird vorgeschlagen, dass die Gemeinde bei den ArbeitnehmerInnen auf die 39-Stundenwoche umstellt. Vorlage 43/2003 (PDF-Dokument, 219,74 KB, 20.07.2023)[mehr]