Suche: Gemeinde Grafenau

pro Tag 5.3 Sperrzeitverkürzung 5,00 Euro 5.4 Bearbeitung des Antrages auf Gaststätten Erlaubnis 18,00 Euro 5.5 GenehmigungSondernutzung 20,00 Euro 5.6 Sondergenehmigung Feldwege 9,00 Euro 6: Rechtsbehelfe [...] hen 12.1 Gewerbeanmeldung 25,00 Euro 12.2 Gewerbeab- und ummeldung 20,00 Euro 12.3 Gewerbeauskunft 20,00 Euro 12.4 Spiele 12.4.1 Bestätigung gem. § 33 Abs. 3 Gewo 30,00 Euro 12.4.2 Erlaubnis zur Veranstaltung [...] der Meldebehörde Zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde je Bescheinigung 5,00 Euro Werden mehrere gleich lautende Bescheini- gungen gleichzeitig beantragt, so ermäßigt[mehr]

Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 22 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine [...] Kegeln, der Betrieb von Rundfunk- und Fernsehgeräten sowie von Musik und Spielgeräten nur dann zulässig, wenn kein störender Lärm nach außen dringt. Fenster und Türen sind erforderlichenfalls geschlossen [...] muss die Benutzung der Anlage unter Rücksicht auf das Ruhebedürfnis der Anwohner erfolgen. (4) Auf Antrag können von der Ortspolizeibehörde Ausnahmen zugelassen werden. § 6 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus-[mehr]

wenn keine Wortmeldungen mehr vorliegen. (5) Der Gemeinderat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen, Verhandlungsge- genstand schließen (Schlussantrag). Wird ein solcher Antrag angenommen [...] sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] dem Vortrag (§ 18 Abs. 1). Er fordert zu Wortmeldungen auf und erteilt das Wort grundsätzlich in der Reihenfolge der Meldungen. Bei gleichzeitiger Wortmeldung bestimmt er die Reihenfolge. Ein Teilnehmer[mehr]

und verwaltet. Liegen mehrere Anträge auf termingleiche Benutzung vor, so ist die zeitliche Reihenfolge der Antragseingänge für die Vergabe entscheident. Örtliche Antragsteller werden bei der Vergabe gegenüber [...] Mieter. Es muss beachtet werden, dass das Geschirrmobil ein zulässiges Gesamtgewicht von 2,5 Tonnen hat und nur mit einem hierfür zulässigen Führerschein und einer für das Gesamtgewicht geeigneten Zugmaschine [...] der Gemeindeverwaltung zu erfragen. 3.2 Der Mieter hat eine für das Geschirrmobil verantwortliche Person zu benennen, die dann von der Gemeinde in die Handhabung des Geschirrmobils eingewiesen wird. 3.3[mehr]

afenau (2) Der Verband nimmt ferner die ihm sonst noch durch Gesetz übertragenen Aufgaben wahr. Anträge auf Zuständigkeit nach Satz 1 müssen von der Verbandsversammlung mit Mehrheit von 2/3 der Stimmen [...] die Änderung der Verbandssatzung sowie die Auflösung des Verband, 4. die Beschlussfassung über Anträge auf Zuständigkeiten (§ 2 Abs.4 Satz 2), 5. den Erlass von Satzungen des Verbandes einschließlich [...] des Flächennutzungsplanes, 9. die Einscheidung über die Errichtung, wesentliche Erweiterung und Aufhebung von Ein- richtungen des Verbandes (§ 2 Abs. 3) und der Verbandsverwaltung, 10. die Einscheidung[mehr]

(Ges.B1.S.235), solange es die gesetzlichen und örtlichen Verhältnisse zulassen. (2) Die Hauptschule wird vorbehaltlich der Genehmigung des Kultusministeriums im Ortsteil Döffingen durch. Ausbau der bestehenden [...] vergeben nach der zeitlichen Reihenfolge der Anmel- dung. Voraussetzung für die Aufnahme in die Warteliste ist: a) das der Bewerber mindestens drei Jahre Gemeinde wohnhaft ist, b) über 21 Jahre alt ist und noch [...] Mal aus, wird er als Bauplatzinteres- sent von der Warteliste gestrichen. Hat sich der Bewerber bei der Anmeldung darauf festge- legt, nur in einem Ortsteil bauen zu wollen, wird er nur. dann von der [mehr]

beteiligt sind (Wahlwerbung), ist zulässig. 5.2 Veröffentlichungsberechtigt sind die zur Wahl zugelassenen Parteien und Gruppierungen sowie die Wahlbewerber selbst. Zulässig sind ferner Sympa- thieanzeigen [...] enthalten. 3.3 Alle Artikel müssen in das vom Verlag zur Verfügung gestellte NOS-System einge- stellt werden. Die Freigabe erfolgt durch die Gemeinde. 3.4 Redaktionsschluss ist in der Regel Dienstag, 10.00 Uhr [...] sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzungen, Statuten o.ä. nachzuweisen. - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) sind im Gemeinderat vertretene Frakti- onen. 4.2 Zulässig sind Beiträge, die sich auf[mehr]

Tätigkeit des Vereins muss im Interesse der Gemeinde und ihrer Bürger lie- gen. 2. Der Verein muss mindestens ein Jahr in Grafenau tätig sein. 3. Das öffentliche Interesse muss die durch den Vereinszweck [...] besteht nicht. Die Zuschüsse können nur auf schriftlichen Antrag gewährt werden und sind bis zum 01. Oktober eines Förderjahres zu stellen. Dieser Antrag muss plausibel sein und der Förderbe- trag dem Jugendbereich [...] Jugendbereich zu gute kommen. Weitere Nachweise kann die Gemeinde auch zur Prüfung durch ihre Gremien verlangen. 7. Vereine die einen politischen Zweck verfolgen, ebenso Religionsgemeinschaften und wirtschaftliche[mehr]

Verbandes (1) Ein Antrag auf Auflösung des Verbandes bedarf der Zustimmung von mindes- tens 2/3 der Stimmen aller Mitglieder. (2) Anträge auf Änderung der Satzung bedürfen der Zustimmung von mindestens 2/3 [...] Ausnahmen von den Ab- sätzen 1 und 2 allgemein zulassen. (4) Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn sie nicht innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige bei der Aufsichtsbehörde versagt wird. In begründeten [...] Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind. § 20 Rechnungslegung und Prüfung (§§ 47, 49 WVG) (1) Für die Rechnungslegung und die Prüfung gelten die Bestimmungen der Ge- meindeordnung (GemO), der Gemeinde[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Aidlingen, den 29. Mai 1984 Verbands[mehr]