Suche: Gemeinde Grafenau

und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeigeberechtigt nicht zum Beginn des Gewerbebetriebes, wenn noch eine Erlaubnis oder eine Eintragung in die Handwerksrolle notwendig ist. Zuwiderhandlungen können [...] eine Erlaubnis benötigt, in die Handwerksrolle einzutragen ist oder Ausländer ist, der einen Aufenthaltstitel benötigt: 25 Liegt eine Erlaubnis vor? nein ja Ausstellungsdatum und erteilende Behörde: 26 [...] Bescheinigung berechtigt insbesondere nicht zum Beginn oder zur Änderung oder Erweiterung oder Verlegung eines Gewerbebetriebes, wenn dafür eine Erlaubnis oder eine Eintragung in die Handwerksrolle notwendig[mehr]

Anlagen, die die Entwässe- rungsanlagen des Verbandes beeinflussen können, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verbandes. (3) Erforderlichenfalls haben die Verbandsgemeinden Plätze zur Lagerung des Klärschlamms [...] Beschluss der Verbandsmit- glieder getroffen werden: a) die Errichtung, wesentliche Erweiterung und Aufhebung von Einrichtungen des Verbandes, soweit sie den Betrag von 100.000 DM übersteigen; b) die Anschaffung [...] von drei Vierteln ihrer satzungsgemäßen Stimmenzahl beschlossen werden. Außerdem be- darf sie der Zustimmung aller Verbandsgemeinden. (2) Bei der Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten des[mehr]

ng für Aus- und Fortbildung (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird auf Antrag als Aufwandsentschädigung für Auslagen ein [...] dienst wird auf Antrag für Auslagen ein Durchschnittssatz von 5,00 € je Stunde gewährt. § 6 Aufwandsentschädigung für Feuersicherheitsdienst Für Feuersicherheitsdienst wird auf Antrag für Auslagen ein [...] Stunde. (4) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden auf Antrag anstelle des einheitlichen Durchschnittssatzes nach Absatz 1 der entstehende Verdienstausfall und[mehr]

verstanden werden. § 3 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft [...] Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e) Vornahme der öffentlichen Bekanntmachungen [...] Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung des gem[mehr]

StGB verurteilt wurden. 6 Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten beantragt werden. Über die Aufnahme und das dafür maßgebende Mindestalter entscheidet der Feuerwehrausschuss [...] ist die schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich. Über die Aufnahme auf Probe, die Verkürzung oder Verlängerung der Probezeit und die endgültige Aufnahme entscheidet der Feuerw [...] sowie des Feuersicherheitsdienstes. 2 § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen[mehr]

Tagegeld (1) Die Mitglieder der Verbandsversammlung und andere ehrenamtliche Tätige erhalten für die Teilnahme an Sitzungen und an Dienstgeschäften außerhalb der Sitzungen als Ersatz für ihre Auslagen und den [...] entstandenen Zeitaufwand berechnet. (5) Die Mitglieder der Verbandsversammlung erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen des Zweckverbands, die nach 18.00 Uhr beginnen, einen pauschalen Auslagenersatz [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Anlagen, die die Versorgungsaufgabe des Verbandes beeinflus- sen können, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verbandes. § 3 VERBANDSORGANE (1) Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung und der [...] Beschluss der Verbandsmit- glieder getroffen werden: a) die Errichtung, wesentliche Erweiterung und Aufhebung von Einrichtungen des Verbandes, soweit sie den Betrag von 100.000 DM übersteigen; b). die Anschaffung [...] von drei Vierteln ihrer satzungsmäßigen Stimmenzahl beschlossen werden. Außerdem be- darf sie der Zustimmung aller Verbandsgemeinden. (2) Bei Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten des Verbandes[mehr]

oder 3 in eine Geschosszahl umzurechnen. (5) Weist der Bebauungsplan sowohl die zulässige Firsthöhe als auch die zulässige Traufhöhe der baulichen Anlage aus, so ist die Traufhöhe gemäß Abs. 2 und 4 in [...] Vollgeschosse. Sind auf einem Grundstück mehrere bauliche Anlagen mit unterschiedlicher Geschosszahl zulässig, ist die höchste Zahl der Vollgeschosse maßgebend. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt [...] volle Zahl aufgerundet. (2) Ist eine größere als die nach Abs. 1 bei Anwendung der Baumassenzahl zulässige Baumasse genehmigt, so ergibt sich die Geschosszahl aus der Teilung dieser Baumasse durch die G[mehr]

en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger [...] es System zum Absetzten eines automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist ohne dass ein Schadensereignis vorlag. (3) Für [...] oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche Sache ausübt, 3. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde, 4. der Betreiber einer Brandmeldeanlage. (5) Zum Kostenersatz sind[mehr]

der Gebühr (1) Die Gebührenschuld entsteht mit Erteilung der Erlaubnis auf Sondernutzung oder mit der sonstigen Amtshandlung, die zur Sondernutzungberechtigt. Bei erlaubnisfreien Sondernutzungen nach § 2 [...] en der Landes- und Kreisstraßen. § 2 Erlaubnis (1) Sondernutzungen sind Nutzungen, die über den Gemeingebrauch hinausgehen. Eine Sondernutzung bedarf der Erlaubnis der Gemeinde Grafenau. Ausgenommen sind [...] Nutzungen, die auf § 21 Abs. 1 StrG aufbauen und privatrechtlich gere- gelt sind. (2) Der Antrag auf Erlaubnis auf Sondernutzung ist mit Angabe von Art, Dauer und Um- fang bei der Gemeindeverwaltung Grafenau zu[mehr]