Suche: Gemeinde Grafenau

geräumt. 4. Hinweise Über den Einsatz der gesamten Hilfspersonen und Fahrzeuge entscheidet der Bau- hofleiter, der die Arbeiter auch rechtzeitig zu verständigen hat. Über den Einsatz der Gemeindearbeiter zum [...] Maichinger Straße Treppe ev. Kirche Döffingen hinter altem Rathaus Treppe Kurze Gasse Brunnen Treppe und Anlage Maichinger Str./Wittumstraße Anschließend Friedhöfe Räumen mit Belos (paralell) Wiesengrundhalle [...] Gehweg Kurze Gasse bis Haus Greil Wittumstraße bis Backhaus Gehweg bis Brunnen Wittumstraße Gehweg Anlage Maichinger Str./Wittumstr. Gehweg entlang alter Friedhof Döffingen Gehweg entlang Maichinger Str[mehr]

Maßnahmen, die sich erheblich auf den Haushalt des Ver- bands auswirken und die kommunalpolitisch besonders bedeutsam sind, 12. die Entscheidung über die Ernennung, Anstellung und Entlassung der Beamten und der [...] diesem im Verhinde- rungsfall vertritt. § 5 GESCHÄFTSGANG (1) Auf die Verbandsversammlung finden die Bestimmungen der Gemeindeordnung über den Geschäftsgang des Gemeinderats entsprechende Anwendung, soweit [...] und dieser Verbandssatzung nichts anderes ergibt. (2) Die Verbandsversammlung ist einzuberufen, wenn es die Geschäftslage erfordert. (3) Die Verbandsversammlung ist beschlussfähig als die Hälfte aller Mitglieder[mehr]

zum Verflechtungsbereich und dem Verwal- tungs- und Wirtschaftsraum Böblingen/Sindelfingen. Sie ist in diesem Verflechtungsbereich eine selbständige Gemeinde, die bereit und daran interessiert ist, dem [...] eine Mindestzahl von 6 Sitzen gewährleistet. § 5 SITZ DER GEMEINDEVERWALTUNG (1) Bis zum Bau eines neuen Rathauses hat die Gemeindeverwaltung ihren Sitz im Ortsteil Döffingen. Zwischen den Ortsteilen Döffingen [...] städtebaulich, strukturell und wirtschaftlich gleichmäßig zu entwickeln. Bei der Schaffung neuer öffentlicher Einrichtungen darf kein Ortsteil bevorzugt werden. (2) Zur Finanzierung dieser Vorhaben werden neben[mehr]

Zugmaschine übergeben werden kann. Für den Transport des Geschirrmobils haftet der Mieter. Der Standort des Geschirrmobils ist bei der Gemeindeverwaltung zu erfragen. 3.2 Der Mieter hat eine für das [mehr]

ist die für die Belegung vorgesehene Backhausgebühr dennoch zu entrichten. § 3 Betriebs- und Backzeiten 1. Die Betriebszeiten sind unter der Woche Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr, sowie an [...] Etwaige Schäden, Betriebsstörungen oder ähnliche Besonderheiten sind umgehend den Backhausverwaltern/innen oder der Gemeindeverwaltung Gebäudemanage- ment zu melden. 8. Der Backhausbetrieb hat so zu erfolgen [...] Wochenende steht das Backhaus für auswärtige Nutzer/innen nicht zur Verfügung. 3. Die kommerzielle / gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet. 4. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung des Backhauses oder bestimmter[mehr]

auf die „Anlage Ablaufregeln für Eltern und Kinder“ verwiesen, die Bestandteil dieser Satzung ist. § 4 Kündigung (1) Wenn ein/e Schüler/in nicht mehr in die Betreuung kommt, hat eine Abmeldung durch die [...] Skateboards, Kuscheltiere, Sammelkarten etc. § 8 Verhaltensregeln Die Anlage „Ablaufregelung“ ist Bestandteil dieser Satzung. § 9 Rechtsform (1) Die Gemeinde Grafenau betreibt die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung [...] nur vorübergehend im Haushalt des Gebührenschuldners leben und die Betreuungsdauer. (3) Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder so werden die Gebühren auf Antrag ab dem Antragsmonat neu[mehr]

(2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Grafenau und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt [...] t der gewerblichenTätigkeit in der Gemeinde Grafenau. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf [...] beschlos- sen: Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Brand in einem Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische [...] Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde, 3. vom Betriebsinhaber für Kosten der Sonderlösch- [...] Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei[mehr]

sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde oder deren Beauftragte schließen die Anlage des Anschlussnehmers an das Verteilungsnetz an und setzen sie in Betrieb. (2) Jede [...] Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist bei der Gemeinde über das Installationsunternehmen zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Ansc [...] Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder[mehr]

sind ehrenamtliche Tätigkeiten im Sinne von § 1 und 2 dieser Satzung. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebietes erhalten ehrenamtlichTätige neben der Entschädigung [...] / 29.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) EhrenamtlichTätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchsch [...] die Inanspruchnahme durch ehrenamtliche Tätigkeit beträgt pro Stunde 11,00 Euro. § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde[mehr]