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Neubau Bauhof Stegmühle 17 • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Nachtragsbaugesuch • Zustimmung zur Kostenberechnung • Entscheidung zur Photovoltaik • Freigabe der Ausschreibung 2. Verschiedenes [...] Einzelstandes oder auch gemeinsam mit der Innung/Ver- band/Kammer sein. Wir würden uns sehr freuen, Sie bei der interkom 2023 begrüßen zu dürfen! Bei Interesse wenden Sie sich bitte an die Organisato- rin Evin [...] Öffnungszeiten: Fr., 16 – 22 Uhr; Sa., So., Feiertage: 8 – 22 Uhr. Patienten können ohne telefonische Voranmeldung in die Not- fallpraxis kommen. Rufnummer für den ärztlichen Bereitschaftsdienst außerhalb der[mehr]

folgende Bestimmungen: 1. Nur wer angemeldet ist Vordruck siehe unten - und eine schriftliche Zusage vorweisen kann, bekommt einen Standplatz. Standplatzbewerbungen sollten unbe- dingt sofort beim Bürgermeisteramt [...] g öffentlicher Dienst (TVöD VKA) unter Anerkennung Ihrer einschlägigen Berufserfahrung. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns über Ihre Bewerbung per E-Mail an personal@gemeindegrafenau [...] aussagekräftigen Unterlagen (Bewerbungsschreiben mit Anlagen im pdf- Format) und unter Angabe Ihres frühestmöglichen Ein- trittstermins bis zum 19.03.2023. Das Bewerbungsverfah- ren wurde verlängert. Für[mehr]

Verbandes (1) Ein Antrag auf Auflösung des Verbandes bedarf der Zustimmung von mindes- tens 2/3 der Stimmen aller Mitglieder. (2) Anträge auf Änderung der Satzung bedürfen der Zustimmung von mindestens 2/3 [...] Ausnahmen von den Ab- sätzen 1 und 2 allgemein zulassen. (4) Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn sie nicht innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige bei der Aufsichtsbehörde versagt wird. In begründeten [...] Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind. § 20 Rechnungslegung und Prüfung (§§ 47, 49 WVG) (1) Für die Rechnungslegung und die Prüfung gelten die Bestimmungen der Ge- meindeordnung (GemO), der Gemeinde[mehr]

Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz [...] Hundehaltung, so ist die Steuermarke mit der Anzeige über die Beendigung der Hundehaltung innerhalb eines Monats an die Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust einer Hundesteuermarke wird dem Halter eine [...] zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber[mehr]

und verwaltet. Liegen mehrere Anträge auf termingleiche Benutzung vor, so ist die zeitliche Reihenfolge der Antragseingänge für die Vergabe entscheident. Örtliche Antragsteller werden bei der Vergabe gegenüber [...] Mieter. Es muss beachtet werden, dass das Geschirrmobil ein zulässiges Gesamtgewicht von 2,5 Tonnen hat und nur mit einem hierfür zulässigen Führerschein und einer für das Gesamtgewicht geeigneten Zugmaschine [...] der Gemeindeverwaltung zu erfragen. 3.2 Der Mieter hat eine für das Geschirrmobil verantwortliche Person zu benennen, die dann von der Gemeinde in die Handhabung des Geschirrmobils eingewiesen wird. 3.3[mehr]

Frühzeitige Beteiligung 10 Zulässigkeit WA im 13 b BauGB – Verfahren § 4 BauNVO Allgemeine Wohngebiete (1) Allgemeine Wohngebiete dienen vorwiegend dem Wohnen. (2) Zulässig sind 1. Wohngebäude, 2. die [...] 13 b BauGB nicht eingehalten Abwägung durch ausführliche Begründung Frühzeitige Beteiligung 9 Zulässigkeit WA im 13 b BauGB – Verfahren VGH München, Beschluss v. 04.05.2018 – 15 NE 18.382 Soweit § 13b [...] iebe, 3. Anlagen für Verwaltungen, 4. Gartenbaubetriebe, 5. Tankstellen. im BPL = ausnahmsweise zulässig Im BPL = unzulässig Frühzeitige Beteiligung 11 Planungsrecht aus 1970 = Vorgabe für neues Baugebiet[mehr]

Tätigkeit des Vereins muss im Interesse der Gemeinde und ihrer Bürger lie- gen. 2. Der Verein muss mindestens ein Jahr in Grafenau tätig sein. 3. Das öffentliche Interesse muss die durch den Vereinszweck [...] besteht nicht. Die Zuschüsse können nur auf schriftlichen Antrag gewährt werden und sind bis zum 01. Oktober eines Förderjahres zu stellen. Dieser Antrag muss plausibel sein und der Förderbe- trag dem Jugendbereich [...] Jugendbereich zu gute kommen. Weitere Nachweise kann die Gemeinde auch zur Prüfung durch ihre Gremien verlangen. 7. Vereine die einen politischen Zweck verfolgen, ebenso Religionsgemeinschaften und wirtschaftliche[mehr]

die Gemeinde den Anschluss mehrerer Grundstücke über einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antragzulassen. § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstück [...] nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen [...] n, wenn der Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss (1) Wenn der[mehr]

Streuobstwiesen stellen in Baden-Württemberg einen prägenden Teil der Kulturlandschaft dar, sind Lebensraum zahlreicher Tier- und Pflanzenarten und die Grundlage für ein vielfältiges Angebot an nachha[mehr]

des Gebietes. 2. Zulässige Grund- und Geschossflächen Die maximal zulässige Grundfläche trägt gemäß den übergeordneten Zielen der Raumordnung Rechnung. 3. Vollgeschosse und zulässige Höhe der baulichen [...] Festsetzungen 1. Überbaubare Grundstücksflächen, zulässige Gebäudelängen und Bauweise 2. Zulässige Grund- und Geschossflächen 3. Vollgeschosse und zulässige Höhe der baulichen Anlagen 3.1. Höhe der baulichen [...] .................14 1. Überbaubare Grundstücksflächen, zulässige Gebäudelängen und Bauweise......................................14 2. Zulässige Grund- und Geschossflächen.............................[mehr]