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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Auflage

sich jemand verpflichten kann. Die Auflage darf allerdings nicht sittenwidrig sein. Beispiele für zulässige Auflagen sind: die Grabpflege zu übernehmen mit einem Teil des vererbten Vermögens eine Stiftung [...] beanspruchen. Gleiches gilt auch für Behörden, wenn die Vollziehung der Auflage im öffentlichen Interesse liegt. Tipp: Lassen Sie sich bei schwierigen erbrechtlichen Konstellationen immer von einem Rechtsanwalt[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufhebung einer Adoption

Elternteil bekannt wird, dass die Adoption ohne seine Einwilligung erfolgt ist) und nur innerhalb der ersten drei Jahre nach dem Ausspruch der Adoption gestellt werden. Hinweis: Auseinandersetzungen und Streit [...] Adoption kann nur in Ausnahmesituationen wieder aufgehoben werden. Dies gilt beispielsweise wenn die Aufhebung aus schwerwiegenden Gründen zum Wohle des Kindes erforderlich ist oder wesentliche Formfehler geschehen [...] Beispiel: Eine der erforderlichen Einwilligungen hat nicht vorgelegen. In diesem Fall kann ein Aufhebungsantrag nur innerhalb einer Frist von einem Jahr, deren Beginn von der Art des Fehlers abhängt (hier:[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufgraben einer Straße für Leitungsverlegung beantragen

neue Leitungen für Strom, Gas oder Telekommunikation verlegen lassen. Sie brauchen dafür eine Genehmigung, wenn dafür eine öffentliche Straße aufgegraben werden muss.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufenthaltserlaubnis

verlängert auf Antrag die Aufenthaltserlaubnis für bestimmte Aufenthaltszwecke. Sie können die Aufenthaltserlaubnis in der Regel erst nach der Einreise mit einem nationalen Visum auf Antrag erhalten. In [...] Aufenthaltszweck erteilt werden. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt unter anderem voraus, dass Sie mit dem erforderlichen Visum eingereist sind und die für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis ma [...] den die Aufenthaltserlaubnis erteilt werden soll. Hinweis: Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kommt innerhalb der Frist des Einreise- und Aufenthaltsverbots nicht in Betracht, wenn Sie ausgewiesen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufenthalt aus humanitären Gründen

subsidiär Schutzberechtigte anerkannt sind. Bis zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis gilt der Aufenthalt als erlaubt. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Bei Vorliegen [...] Fällen gegebenenfalls weitere Gründe für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen: Für die Aufnahme aus dem Ausland wird einem Ausländer oder einer [...] erteilen (Rechtsanspruch), wenn sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unanfechtbar als Asylberechtigte (politisch Verfolgte im Sinne von Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes), als ausländische Flüchtlinge[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Au-pair-Beschäftigte

und Norwegen sind, müssen nach der Einreise ihren neuen Wohnsitz bei der Meldebehördeanmelden, vor Ablauf des nationalen Visums (beziehungsweise bei visumfreier Einreise vor Ablauf von 90 Tagen) bei der [...] Beschäftigung beantragen. Au-pair-Beschäftigte, die Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates oder von Island, Liechtenstein und Norwegen sind, müssen nach der Einreise nur ihren neuen Wohnsitz anmelden. Für [...] nationale Visum müssen die Au-pair-Beschäftigten vor der Einreise bei der deutschen Auslandsvertretung (Botschaft, Konsulat) in ihrem Herkunftsland beantragen. Hinweis: Bei Staatsangehörigen von Australien, Israel[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Artenschutzrechtlicher_Fachbeitrag_vom_23.07.2020.pdf

gelten für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe in Natur und Landschaft sowie für Vorhaben im Sinne des § 18 Absatz 2 Satz 1, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuches zulässig sind, folgende Bestimmun- [...] Vorgaben ange- passt wurde, müssen bei allen genehmigungspflichtigen Planungsverfahren und bei Zulassungsverfahren nunmehr die Artenschutzbelange entsprechend den europäischen Bestimmungen durch eine artenschutz- [...] Zugriffs-, Besitz- / Vermarktungsverbote nicht vor. Die artenschutzrechtlichen Verbote bei nach § 15 zulässigen Eingriffen in Natur und Landschaft sowie nach den Vorschriften des Baugesetzbuches zu- lässigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,38 MB
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Zuletzt geändert: 17.12.2021
Artenschutzrechtliche_Prüfung_Erweiterung_Mittenbühl_Nord_vom_30.07.2024.pdf

kann auf Antrag der Gemeinde über eine erforderliche Ausnahme oder Be- freiung vor der Aufstellung des Bebauungsplanes durch die untere Naturschutzbehör- de entschieden werden. Wird der Antrag auf Befreiung [...] räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt wird. Dazu sind vorgezogene Maßnahmen (CEF-Maßnahmen) zulässig. Die ausschließlich nach nationalem Recht besonders und streng geschützten Arten sind gemäß § 44 [...] 2018, 9 B 25.17). Diese Ar- ten sind aufgrund ihres besonderen Schutzstatus in der Regel für die Zulassung eines Vorhabens von entscheidender Bedeutung. Die naturschutzfachliche Auswahl wird für die einzelnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,96 MB
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Zuletzt geändert: 21.08.2024
Artenschutzrechtliche_Prüfung_Erweiterung_Mittenbühl_Nord_Plan_A3.pdf

baulichen Nutzung Grundflächenzahl offene Bauweise (o) nur Einzel- (E) / Einzel- oder Doppelhäuser (ED) zulässig Satteldach (SD)/Pultdach (PD)/Flachdach (FD)/Zeltdach (ZD) Dachneigung in Grad0°-35° SD / PD / FD [...] von Flächen für das Pfg 2 ED abweichende Bauweise (a) nur Reihenhäuser (RH) / Kettenhäuser (KH) zulässigRHKH Landwirtschaftlicher Weg 11.11.2021 23.12.2021 08.11.2021 13.10.2021 08.11.2021 bestehende [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,49 MB
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Zuletzt geändert: 21.08.2024
Artenschutzrechtliche_Prüfung_Erweiterung_Mittenbühl_Nord_Plan_A2.pdf

baulichen Nutzung Grundflächenzahl offene Bauweise (o) nur Einzel- (E) / Einzel- oder Doppelhäuser (ED) zulässig Satteldach (SD)/Pultdach (PD)/Flachdach (FD)/Zeltdach (ZD) Dachneigung in Grad0°-35° SD / PD / FD [...] von Flächen für das Pfg 2 ED abweichende Bauweise (a) nur Reihenhäuser (RH) / Kettenhäuser (KH) zulässigRHKH Landwirtschaftlicher Weg 11.11.2021 23.12.2021 08.11.2021 13.10.2021 08.11.2021 bestehende [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,04 MB
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Zuletzt geändert: 21.08.2024