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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Kommunalwahlen

Jahr 2029 abstimmen. Zu den Kommunalvertretungen zählen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM)

Vorsorgepauschale beim monatlichen Steuerabzug). Die Angaben werden in einer zentralen Datenbank der Finanzverwaltung gespeichert. Zum Abruf benötigt Ihr Arbeitgeber Ihr Geburtsdatum sowie Ihre steuerliche Ide[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Kriminalprävention

fung ist jedoch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die beim Innenministerium Baden-Württemberg eingerichtete „Gemeinsame Zentralstelle Kommunale Kriminalprävention“ (GeZ KKP) unterstützt und koordiniert [...] und die damit verbundenen Schäden zu verhindern. Neben der konsequenten Strafverfolgung legt die Polizei deshalb großen Wert auf vorbeugende Maßnahmen wie ein vielfältiges Vortragsangebot und individuelle [...] koordiniert den ganzheitlichen und vernetzten Ansatz der Präventionsarbeit vor Ort. Zentraler Erfolgsfaktor der Präventionsarbeit im Land ist das Zusammenspiel aller gesellschaftlichen Kräfte. Besonders her[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Rechtsschutz für den Bieter

vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingerichtet. Gegen die Entscheidung der Vergabekammer in der [...] zwei Wochen einlegen. In Verfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte: Sie können sich bei der Rechtsaufsichtsbehörde des öffentlichen Auftraggebers beschweren und wegen Verletzung von Vergabevorschriften S [...] Schadenersatzansprüche vor den ordentlichen Gerichten geltend machen, vor allem für die Kosten der Vorbereitung des Angebots oder die Teilnahme am Vergabeverfahren. Setzen Sie Ihre Rechtsschutzmöglichkeiten[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Rundfunkbeitrag

auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag stellen. Für Unternehmen, Institutionen und Selbständige gelten spezielle Regelungen. Die für den Rundfunkbeitrag zuständige Stelle ist der ARD ZDF Deutschlandradio B[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Brexit - Informationen für britische Staatsangehörige

Großbritannien ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020 gestellt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen vor[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Tipps für die Wohnungssuche

und wie viel Geld Sie ausgeben wollen. Folgende Punkte sollten Sie in Ihre Überlegungen einbeziehen: Lage der Wohnung Verkehrsanbindung Größe der Wohnung monatliche Kosten Wenn Sie eine genaue Vorstellung [...] Ihnen verlangen. Die Ablöse ist ein Geldbetrag, den Sie an den Vormieter zahlen, wenn Sie Einrichtungsgegenstände (z.B. Einbauküche, Teppichboden) von ihm übernehmen. Dies kommt einem Kauf der betreffenden [...] Dieser ist abhängig vom Neupreis, Alter und Zustand. Sie sind allerdings nicht verpflichtet, Einrichtungsgegenstände vom Vormieter zu übernehmen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Finanzielle und sonstige Wohnhilfen

ältere Menschen mit einer niedrigen Rente kann es schwierig sein, die Kosten für einen angemessenen Wohnraum zu bezahlen. Ihre Wohnkosten können bei der Bedarfsermittlung berücksichtigt werden, wenn Sie folgende [...] zum Lebensunterhalt Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt oder andere Hilfen in einer stationären Einrichtung, die den Lebensunterhalt umfassen, nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach einem Gesetz, das [...] angemessenes Wohnen zu tragen, hat folgende Möglichkeiten: Sofern Ihr Familieneinkommen eine gewisse Grenze (abhängig von der Anzahl der Personen, die zum Haushalt gehören) nicht überschreitet, können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Weiterführende Informationen und Links

nde persönliche und wirtschaftliche Folgen für Sie haben können, ist die Beurkundung durch einen Notar sogar gesetzlich vorgeschrieben. Auf den Internetseiten der Notariate, der Notarkammer des Landes[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Befristung und Kündigungsfristen

Bestimmungen des Mietvertrags verstößt oder die Vermieterin oder der Vermieter einen Eigenbedarf geltend macht. Die Vermieterin oder der Vermieter muss schriftlich kündigen und die Kündigungsfristen einhalten [...] können weder die Vermieterin oder der Vermieter noch Sie den Vertrag ordentlich kündigen. Nur eine außerordentliche Kündigung ist möglich. Die Vermieterin oder der Vermieter kann beispielsweise kündigen, wenn [...] en ist. Unbefristet bedeutet nicht, dass das Mietverhältnis nicht von der Vermieterin oder dem Vermieter gekündigt werden kann. Die gesetzlich anerkannten Kündigungsgründe der Vermieterin oder des Vermieters[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024