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seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) Die Gemeinde Grafenau hat zwei Stimmen, die Stadt Weil der Stadt hat eine Stimme in der Verbandsversammlung. Die Stimmen der Gemeinde Grafenau [...] MITGLIEDER, NAME, AUFGABE UND SITZ DES VERBANDES (1) Die Gemeinde Grafenau mit den Ortsteilen Döffingen und Dätzingen und die Stadt Weil der, Stadt mit dem Stadtteil Schafhausen, Kreis Böblingen, (im folgenden [...] Verbandsgemeinden und elf weiteren Vertretern, von denen sieben auf die Gemeinde Grafenau und vier auf die Stadt Weil der Stadt entfallen. Die weiteren Vertreter werden nach jeder Gemeinderatswahl von[mehr]

des Abschussplans (§ 14) erfolgen in der für die Gemeinde Grafenau für öffentliche Bekanntmachungen bestimmten Form ........................ den ...... (Ort) ................................. (Vorsitzender [...] sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft endet mit dem Verlust des Grundstückseigentums. 3. Eigentümer von Grundst [...] der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung[mehr]

22, 23, 24 WVG) (1) Mitglieder des Verbandes sind: a) der Landkreis Böblingen b) die Stadt Böblingen c) die Stadt Sindelfingen d) die Gemeinde Grafenau (2) Für die Mitglieder ist ein Verzeichnis zu führen [...] Schaubeauftragten. (3) Der Schaubeauftragte lädt die Aufsichtsbehörde und sonstige Beteiligte, ins- besondere technische und landwirtschaftliche Fachbehörden rechtzeitig zur Verbandsschau ein. Die Verbandsschau [...] en der Prüfstelle zur Jahresrechnung stellt der Vorstand die Vollständigkeit und Richtigkeit der Rechnungen fest. Er legt die Jahresrechnung, den Bericht der Prüfstelle mit seiner Stellungnahme hierzu[mehr]

möchte, 2. der Dienst in der Einsatzabteilung aus persönlichen oder beruflichen Gründen nicht mehr möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Grafenau ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr[mehr]

schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemeinde- verwaltungsverband geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung be- gründen soll, ist [...] 1 Gemeindeverwaltungsverband Aidlingen/Grafenau Kreis Böblingen Sitz: 71132 Aidlingen, Rathaus SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltung [...] AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG (1) Die Mitglieder der Verbandsversammlung erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von DM 20,00. Bei[mehr]

Zweckverband Wasserversorgung Döffingen - Dätzingen - Schafhausen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung hat am 10. Juli 2002 [...] 25 €. § 2 Aufwandsentschädigung Der Verbandsvorsitzende erhält als Entschädigung für den durch das Amt allgemein verursachten erhöhten persönlichen Aufwand jährlich eine Aufwandsentschädigung von 1.000 [...] sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

gelten nicht für die. Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßenge- setz). § 2 VERPFLICHTETE (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (zum Beispiel [...] Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast ste- hende, unbebaute [...] chten Grafenau vom 21. Dezember 1989, Nr. 51/ 1989, Seite, 15 bis 17; - vom Landratsamt Böblingen als Rechtsaufsichtsbehörde als rechtmäßig bestätigt mit Erlass vom Die Satzung ist damit, wie im Satzungstext[mehr]

festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, erweitert mit Satzungsbeschluss vom 17.10.2018 rechtsverbindlich seit dem 25.10.2018 wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich [...] 15.06.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 15.06.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.06.2021[mehr]

förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Dätzingen II“, zuletzt geändert am 30.06.2021, rechtsverbindlich seit dem 12.08.2021, wird um die im Lageplan dargestellte Fläche erweitert. Der Bereich der [...] 11.11.2021 rot gepunktet dargestellt. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist die im Lageplan vom 11.11.2021 rot gepunktet und schwarz gestrichelt dargestellte äußere Abgrenzungslinie [...] Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021[mehr]

en der Schule Für vom Träger der Einrichtung oder von Mitarbeiterinnen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursachte(n) Verlust, Beschädigung und Verwechslung der Garderobe und Ausstattung der Kinder [...] Verhaltensregeln Die Anlage „Ablaufregelung“ ist Bestandteil dieser Satzung. § 9 Rechtsform (1) Die Gemeinde Grafenau betreibt die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung als öffentlicheEinrichtung. (2) Mit den Eltern [...] Kalendermonats, in dem die Benutzung der Einrichtung zum ersten Mal erfolgt. Die Gebührenpflicht endet mit dem Austritt aus der Einrichtung. (2) Der Besuch der Einrichtung kann erst dann erfolgen, wenn die Anmeldung[mehr]