Suche: Gemeinde Grafenau

dung bei der Bewirtschaftung der im Wirtschaftsplan veranschlagten Mittel bis zum Betrag von 2.000,- DM im Einzelfall. § 6 WIRTSCHAFTSFÜHRUNG UND RECHNUNGSWESEN Auf die Wirtschaftsführung Und das Rech [...] (Änderungen vom 24.6.1975 und 12.4.1976) vom 19. November 1966 beschlossen: § 1 MITGLIEDER, NAME, AUFGABE UND SITZ DES VERBANDES (1) Die Gemeinde Grafenau mit den Ortsteilen Döffingen und Dätzingen und die [...] Pumpstationen und Hochbehälter. (3) Der Verband hat seinen Sitz in Grafenau. § 2 VERBANDSEIGENE UND GEMEINDEEIGENE ANLAGEN (1) Alle der Gewinnung, Förderung, Aufbereitung und Fortleitung des Wassers bis zum Ver-[mehr]

02.2019 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Grafenau/Württ." und hat ihren Sitz in Grafenau, Landkreis Böblingen § 2 Hinweis zur [...] Gemeindeabgaben beigetrieben werden. § 19 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr (Jagdjahr) läuft vom 1. April bis 31. März. § 20 Bekanntmachungen 1. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft (§ [...] Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeinderat mindestens einmal in sechs Jahren einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [mehr]

Verbandsversammlung und der Kassenver- walter sind ehrenamtlichtätig. (2) Der Vorstand, der Kassenverwalter und die sonstigen ehrenamtlichTätigen erhalten eine jährliche Aufwandsentschädigung. Sie umfasst [...] stehen. § 14 Geschäfte des Vorstands (§§ 51, 54, 55 WVG) (1) Dem Vorstand obliegen alle Geschäfte im Rahmen des Beschlusses der Ver- bandsversammlung über die Grundsätze der Geschäftspolitik. (2) Der Vorstand [...] Die Zustimmung ist auch zu Rechtsgeschäften erforderlich, die einem im Abs. 1 genannten Geschäftwirtschaftlich gleichkommen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann für bestimmte Geschäfte Ausnahmen von den Ab- sätzen[mehr]

zu wählen. (2) Die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten nach Maßgabe des § 16 FwG und der örtlichen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Ge [...] die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder familiären Gründen kann ein ehrenamtlichtätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend [...] fünf Jahre. (3) Die Wahlen des ehrenamtlichtätigen Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter werden in der Hauptversammlung durchgeführt. (4) Zum ehrenamtlichtätigen Feuerwehrkommandanten und seiner[mehr]

Gemeindeverwaltungsverband Aidlingen/Grafenau Kreis Böblingen Sitz: 71132 Aidlingen, Rathaus SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes [...] setzblatt S. 578) folgende Satzung beschlossen: § 1 ENTSCHÄDIGUNG NACH DURCHSCHNITTSSÄTZEN (1) EhrenamtlichTätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchsc [...] d zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stunde, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätig- keit zugerechnet werden. (2) Die[mehr]

Aufwandsentschädigung von 25 € pro Sitzung. § 3 Reisekostenvergütung Bei auswärtiger Tätigkeit erhalten ehrenamtlichTätige neben der Entschädigung nach §§ 1 und 2 eine Reisekostenvergütung in entsprechender [...] (1) Die Mitglieder der Verbandsversammlung und andere ehrenamtliche Tätige erhalten für die Teilnahme an Sitzungen und an Dienstgeschäften außerhalb der Sitzungen als Ersatz für ihre Auslagen und den entgangenen [...] zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stunde, so wird nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet. (4) Die Entschädigung[mehr]

einen unmittelbaren Zugang zu der Straße ha- ben oder es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser [...] auftauenden Streumitteln ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden; der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 ZEITEN FUR DAS [...] 00 Uhr. § 8 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege[mehr]

auf die „Anlage Ablaufregeln für Eltern und Kinder“ verwiesen, die Bestandteil dieser Satzung ist. § 4 Kündigung (1) Wenn ein/e Schüler/in nicht mehr in die Betreuung kommt, hat eine Abmeldung durch die [...] Skateboards, Kuscheltiere, Sammelkarten etc. § 8 Verhaltensregeln Die Anlage „Ablaufregelung“ ist Bestandteil dieser Satzung. § 9 Rechtsform (1) Die Gemeinde Grafenau betreibt die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung [...] nur vorübergehend im Haushalt des Gebührenschuldners leben und die Betreuungsdauer. (3) Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder so werden die Gebühren auf Antrag ab dem Antragsmonat neu[mehr]

Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- [...] Benutzungsgebühr wird eine Betriebskostenpauschale pro Person erhoben. (3) Die Benutzungsgebühr beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 11,50 Euro. (4) Die Betriebskostenpauschale beträgt je Person und [...] Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume samt dem überlassenen Zubehör pfleglich zu behandeln, im Rahmen der durch ihre bestimmungsgemäße Verwendung bedingten Abnutzung instand zu halten und[mehr]

(2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Grafenau und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt [...] t der gewerblichenTätigkeit in der Gemeinde Grafenau. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf [...] beschlos- sen: Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]