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n e Donnerstag, 19. Januar 2023 • Nummer 3 Amtsblatt der Gemeinde Grafenau Schloss Dätzingen, Schloßstraße 1, 71120 Grafenau Staatssekretärin im Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz [...] ten Grafenau Bürger und Gemeinde Neue Baustellen in Grafenau 13.01.2023 bis 27.01.2023 Dätzinger Straße bei Hausnummer 117, halbseitige Sperrung des Verkehrs wegen Aufstellung eines Baugerüstes 20.01.2023 [...] Leistungen, die bei der Gemeinde anfallen, muss die Gemeinde gegenüber den BürgerInnen dann auch Umsatzsteuer verlangen. Schon mit der Sitzungs- einladung hatte die Gemeindeverwaltung darauf hingewiesen, dass[mehr]

Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat. Haushaltssatzung 2023 GVV Gemeindeverwaltungsverband Aidlingen/Grafenau Haus- [...] Ihnen nach zwei Jahren Pause nun wieder einen Info-Abend vor Ort bieten zu können. Lernen Sie unsere Schule und das System Gemeinschafts- schule kennen und kommen Sie mit ehemaligen Schüler*innen, mit aktiven [...] se A u sg a b e e rs ch e in t a u ch o n li n e Donnerstag, 12. Januar 2023 • Nummer 1/2 Amtsblatt der Gemeinde Grafenau Foto: S. Wurmbrand Wir wünschen allen Einwohnern in Grafenau ein gesegnetes, glückliches[mehr]

eines Gemeindeverwaltungsverbands, eines Nachbarschaftsverbands und eines Zweckverbands, dessen Mitglied die Gemeinde ist, sowie der erfüllenden Gemeinde einer vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft, der [...] weggefallen (4) weggefallen (5) Der Gemeinderat stellt fest, ob ein Hinderungsgrund nach Absatz 1 gegeben ist; nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor der Einberufung der ersten Sitzung des neuen[mehr]

Mitglied Sozial- und Verwaltungsausschuss: Stellvertreterin für Frau Rita Graf Kindergartenausschuss Dätzingen: Mitglied Projektausschuss Sportanlage: Mitglied Es wird vorgeschlagen, dass Herr Belger im [...] Belger in den Gemeinderat 2.1 Feststellung über das (Nicht-)Vorliegen von Hinderungsgründen 2.2 Verpflichtung von Herrn Frank Belger 3. Neubesetzung der Ausschüsse Anlagen: Anlage 1: Auszug Gemeindeordnung: [...] der Wählbarkeit tritt kraft Gesetzes, also automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtlage trifft jedoch der Gemeinderat die Feststellung, ob eine der Voraussetzungen für das Ausscheiden vorliegt. 2. Mit[mehr]

eingereicht werden. Eigenbetrieb Wasserversorgung Grafenau Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Grafenau zum 01.01.2023 Aufgrund [...] Jahre früher als geplant erreichen – 2028 anstatt 2030. Der Landkreis Böblingen ist ein wirtschaftsstarker Landkreis. Vor allem ist der Landkreis geprägt von seinen Menschen. Ihr Engagement und ihre Vielfalt [...] 27, BIC:BBKRDE6BXXX IMPRESSUM Herausgeber: Bürgermeisteramt Grafenau/Württ. Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG, 71263 Weil der Stadt, Merklinger Str. 20, Telefon 07033 525-0,[mehr]

Wisotzki auf die besondere Stellung der Gemeinde als öffentlich-rechtliche Körperschaft. Der Gemeinderat nahm mehrheitlich von dem Bericht Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, ein neues Nutzungskonzept [...] wird so lange wie möglich aufrechterhalten. Und was tut unsere Gemeinde? Innerhalb der Verwaltung wurde mit der Feuerwehr, der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung ein Krisenteam gegründet. Vor allem [...] Stromausfall steht hier im Fokus. So plant die Gemeinde bei verschiedenen Einrichtungen die Installation und Versorgung mit Not- stromaggregaten. Als Wärmeeinrichtung ist im Notfall die Wiesengrundhalle bestimmt[mehr]

örtlicher Satzungen an § 2b UStG sowie die Änderung von Benutzungsordnungen zur Anpassung an § 2b UStG Anlagen: - Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) gültig ab [...] Gemeinderat beschließt die Anpassung an den § 2b UStG für - die Mietkonditionen öffentlicher Einrichtungen - die Benutzungsordnung Geschirrmobil Gemeinde Grafenau - der Backhausordnung Backhaus Grafenau[mehr]

2022 - Öffentlich – - Anlage 1 zu Vorlage 70/2022 Artikel 3 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Die Verwaltungsgebührensatzung in der Fassung vom 22.04.2015, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 4 Gebührenhöhe[mehr]

UStG angepasst: Nr. 1 Änderung der Mietkonditionen öffentlicher Einrichtungen Die Ordnung über die Mietkonditionen öffentlicher Einrichtungen in der Fassung vom 05.11.2007, wird wie folgt geändert: 1. Nach[mehr]

der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasser- versorgung der Gemeinde Grafenau zum 01.01.2023 Anlagen: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigen- betrieb Wasserversorgung der Gemeinde Grafenau [...] Rechnung nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung oder einer entsprechenden Verwaltungsbuchführung (Betriebskameralistik) füh- ren. Da die Betriebskameralistik nicht mehr möglich ist, können[mehr]