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Rathaus
Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

für die Klage müssen Sie selbst tragen. Eventuell übernimmt Ihre Rechtsschutzversicherung diese Kosten. Wenn Sie bedürftig sind, können Sie auch Prozesskostenhilfe beantragen. Wird Ihrer Klage stattgegeben [...] ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich [...] Strafurteils über den zivilrechtlichen Anspruch. Dadurch wird dem oder der Verletzten eine weitere Klage vor dem Zivilgericht erspart. Verneint das Gericht den Anspruch, steht der Zivilrechtsweg weiterhin[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Produkthaftung

aktuelle Liste mit Non-Food-Produkten, vor denen gewarnt wird (RAPEX-Meldungen). Darüber hinaus finden Sie auf der Seite auch die Warnmeldungen der letzten Jahre.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Weiterführende Links

Europäischen Union zur Online-Streitbeilegung Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Anfordern der Vergabeunterlagen

zur Verfügung gestellt. Durch die Einführung der elektronischen Auftragsvergabe (eVergabe) ist es bereits bei vielen Ausschreibungen möglich, die Vergabeunterlagen sowie die Einreichung Ihres Angebots [...] bestehen in der Regel aus einem Anschreiben, in dem die Anbieter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden, den Bewerbungsbedingungen, einschließlich der Eignungs- und Zuschlagskriterien, den Vertrag [...] Leistungsbeschreibung ist der für die Bieter wichtigste Teil der Vergabeunterlagen. Hier wird wettbewerbsneutral die gewünschte Leistung beschrieben. Dabei hat der Auftraggeber das Leistungsbestimmungsrecht[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Schutzvoraussetzungen

Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen. [...] Durch Patente können Erfindungen geschützt werden, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen: Neuheit Die Erfindung darf der Öffentlichkeit weder schriftlich oder mündlich noch in sonstiger Weise zugänglich [...] ebenfalls Schutz für technische Erfindungen. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Weiterführende Informationen und Links

alle Studienangebote in Deutschland www.studienwahl.de www.hochschulstart.de - Stiftung für Hochschulzulassung BERUFEnet - Informationen über Berufe, die üblicherweise ein Studium voraussetzen Kursnet -[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Futtermittel

und Lebensmittelsicherheit (BVL) steht die täglich aktualisierte Übersicht der anonymisierten Meldungen des europäischen Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel ("Rapid Alert System for Food and[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Reisen innerhalb der Europäischen Union

Anforderungen für die Einreise mit Heimtieren. So fordern diese Staaten auch noch eine Behandlung gegen Bandwürmer (Echinococcus multiloccularis) 24 bis 120 Stunden vor der Einreise. Die Behandlung muss [...] Pet Passport) besitzen. Mit dem weisen Sie einen wirksamen Impfschutz gegen Tollwut nach. Das Mindestalter für Jungtiere (Katzen und Hunde) beträgt 15 Wochen, da die Tollwut-Erstimpfung frühestens im Alter [...] muss im Heimtierausweis dokumentiert sein. Außerdem gilt dort nur ein Mikrochip als zulässige Kennzeichnung. Für folgende Nicht-EU-Länder gelten dieselben Reisebestimmungen für Heimtiere wie innerhalb der[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Einzelunternehmen

nehmerin oder Einzelunternehmer. Kleingewerbebetriebe müssen nicht ins Handelsregister eingetragen sein. Es reicht die Anmeldung bei der Gewerbeanmeldestelle der Gemeinde. Sie sind allein verantwortlich [...] §§ 1 - 104 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Sie können sich auch ins Handelsregister als "eingetragener Kaufmann (e.K.)" eintragen lassen. Das kann aus Gründen der Außenwirkung sinnvoll sein. Damit gelten [...] be vor, sind Sie als Einzelunternehmerin oder Einzelunternehmer verpflichtet, sich ins Handelsregistereintragen zu lassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Checkliste zum Umzug

weis notwendig ist Gewerbe ummelden bei Umzug innerhalb der Gemeinde: Gewerbeummeldung bei Umzug in eine andere Gemeinde: Abmeldung und AnmeldungAdressänderung der Familienkasse mitteilen (Veränderun [...] Umzugsgut festhalten bei der Gemeinde anmeldenUmmeldung bei Umzug innerhalb der Gemeinde oder Anmeldung in der neuen Gemeinde Ausweise ändern lassen Adressänderung im Personalausweis und Wohnortänderung [...] Hund abmelden Telefon/Internet: bei Umzug innerhalb des gleichen Ortsnetzbereiches: ummelden bei Umzug in einen anderen Ortsnetzbereich: ab- und anmeldenAdressänderung den Versicherungen mitteilen (Achtung:[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025